OVG NRW April 2012 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 18.04.2012 zitiert von 13

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem Antragsteller …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 18.04.2012 zitiert von 16

Im März 2007 und damit im achten Fachsemester seines Studiums der Rechtswissenschaft meldete sich der Kläger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.04.2012 zitiert von 8

Die in Q. wohnhaften Kläger vertreten das dortige Bürgerbegehren "Stadtwerke für Q. "

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2012

Gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 TKG ist im Falle des § 132 TKG unter anderem die Beschwerde gegen eine andere …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 17.04.2012 zitiert von 3

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2012 zitiert von 13

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2012 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Frage der Freistellung des Klägers von dessen gegenüber der Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.04.2012 zitiert von 2

Die Bejahung des Verwaltungsrechtswegs durch das Verwaltungsgericht rechtfertigt nicht die Zulassung der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2012 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Aufhebung des Widerspruchsbescheides vom 28. Dezember 2007, mit dem der Beklagte auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2012 zitiert von 2

Die Voraussetzungen der geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2012

Die Klägerinnen haben jeweils die Fachhochschulreife im Dezember 2003 (T. G.) bzw. im Mai 2004 (F. G.) …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2012 zitiert von 4

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben Anlass …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.04.2012 zitiert von 8

Die Klägerin hat einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zuvor durch die Abgabe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.04.2012

Die Klägerinnen haben jeweils die Fachhochschulreife im Dezember 2003 (T. G.) bzw. im Mai 2004 (F. G.) …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2012 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheids der Beklagten vom 10. Mai 2010, mit dem diese …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.04.2012 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Beihilfe des beklagten Landes zu Aufwendungen in Höhe von 419,98 Euro für das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.04.2012 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) ergibt sich, dass das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.04.2012

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung VwGO - liegen nicht vor oder sind …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.04.2012

Der Klägerin war nach § 166 VwGO i. V. m. §§ 114 S. 1, 115, 119 Abs. 1, 121 Abs. 1 ZPO Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2012 zitiert von 19

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann das Gericht der Hauptsache die nach § 80 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2012 zitiert von 6

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2012 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2012 zitiert von 1

Sie ist unstatthaft, weil keine beschwerdefähige Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Sinne von § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 11.04.2012 zitiert von 9

Soweit der Antragsteller zur Begründung der Beschwerde auf sein erstinstanzliches Vorbringen verweist, genügt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.04.2012 zitiert von 6

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2012 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat es schon deshalb abgelehnt, der Antragstellerin den begehrten vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.04.2012

Die vom Kläger erhobene Divergenzrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG) ist nicht begründet

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.04.2012

Die Darlegungen führen zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.04.2012 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt in dem Gebäude O.---straße in Dortmund eine Spielhalle und hat an weiteren Standorten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.04.2012 zitiert von 7

Hierbei kann offen bleiben, ob dem Antragsteller wegen der Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2012

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2012 zitiert von 3

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten durch den Vorsitzenden als Vertreter der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2012 zitiert von 6

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis mit den Beteiligten nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.04.2012 zitiert von 13

Die von den Prozessbevollmächtigten der Antragsgegnerin zulässigerweise (vgl. § 32 Abs. 2 Satz 1 RVG) im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.04.2012 zitiert von 7

Die von der Klägerin vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.04.2012 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.04.2012 zitiert von 130

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.04.2012 zitiert von 4

Die Beschwerde des Klägers gegen den Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren versagenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen