OVG NRW Dezember 2011 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 12.12.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2011 zitiert von 2

Es ist unschädlich, dass der Kläger in der Zulassungsbegründung keinen Zulassungsgrund im Sinne des § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2011 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten die Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist entsprechend §§ 125 Abs. 1, 87a Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 09.12.2011

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, die Klägerin habe auch unter Berücksichtigung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2011

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die die Bewilligungszeiträume …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.12.2011 zitiert von 16

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger, der albanischer Staatsangehöriger ist, wendet sich gegen die Untersagung der Vermittlung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.12.2011 zitiert von 20

Die Klägerin betreibt seit 1987 eine Spielhalle in der Betriebsstätte H.----platz 1 in F.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.12.2011 zitiert von 11

Die Klägerin, eine Anti-Atomkraft-Aktivistin, begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit ihrer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.12.2011 zitiert von 30

Der Kläger begehrt die (Wieder-) Erteilung einer Erlaubnis als Versicherungsvermittler nach § 34 d Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.12.2011 zitiert von 13

Sofortvollzug der Auflösung einer Grundschule

Sofortvollzug · Schulrecht · Begründungspflicht · VwGO § 80 · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2011

Die Klägerin dringt mit ihrem Angriff gegen die vom Verwaltungsgericht gewonnene Überzeugung, sie habe ihre …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.12.2011 zitiert von 2

Die beteiligten Städte streiten im Berufungsverfahren nur noch um die Frage der Rechtswirksamkeit einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.12.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung aus den Gründen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Urteil 06.12.2011

Der am 6. März 1966 in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und streitet mit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.12.2011 zitiert von 5

Die Entscheidung über die Anhörungsrüge ist durch den Berichterstatter zu treffen, der im Einverständnis der …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.12.2011 zitiert von 13

Ob die Klägerin ihre Mitgliedschaft in dem beklagten Zweckverband durch ihre Schreiben vom 10. Oktober und 2. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2011

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kann nicht entsprochen werden, denn der Antrag auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.12.2011

Der am 6. März 1966 in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und streitet mit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.12.2011

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.12.2011 zitiert von 5

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2011 zitiert von 24

Das Verwaltungsgericht hat den Klageantrag zu 1., den Bescheid der Bezirksregierung L. vom 25. Juli 2005 in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.12.2011 zitiert von 3

Der Kläger stand seit dem Jahr 1990 zuletzt mit dem Dienstgrad Oberstabsarzt als Soldat auf Zeit im Dienst …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.12.2011 zitiert von 7

Die Klägerin wandte sich ursprünglich gegen insgesamt sieben Bescheide des Beklagten, mit denen von ihr bzw. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 05.12.2011 zitiert von 5

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter des beklagten Landes und als solcher beihilfeberechtigt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.12.2011 zitiert von 75

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt, weil die beab-sichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2011

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2011

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, ihr sei das bis zu dessen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2011 zitiert von 1

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung ist unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2011 zitiert von 57

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren des Klägers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2011

Er dürfte bereits unzulässig sein

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.12.2011

Die Antragsteller wenden sich gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die 9. erweiterte Abrundung des im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.12.2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e 34

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.12.2011

Die dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) gebieten keine Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.12.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.12.2011

Der Antrag des Klägers, ihm für das Zulassungsverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwältin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2011 zitiert von 2

Die Rechtssache weist nicht die zunächst geltend gemachten tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Zahlung von Zweitwohnungssteuer für eine in seinem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen