LSG NRW Dezember 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.12.2011

Streitig ist im Hauptsacheverfahren die Rücknahme einer sogenannten Entsendebescheinigung E-101, welche die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.12.2011

Das Befangenheitsgesuch des Antragstellers ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.12.2011

Prozesskostenhilfe für geringfügige SGB-II-Leistungsansprüche

Prozesskostenhilfe · SGB II · Rundungsvorschrift · Rechtsverfolgung · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.12.2011 zitiert von 1

Anspruch auf Mehrbedarf für Besuchskosten zu inhaftiertem Vater

Mehrbedarf · SGB II · Umgangsrecht · Bedarfsgemeinschaft · Sozialhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.12.2011

In der Hauptsache begehrt die Klägerin die nachträgliche (weitere) Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.12.2011

Antrag auf darlehensweise Übernahme von Mietkaution

SGB II · Mietkaution · Grundsicherung · einstweilige Verpflichtung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.12.2011

Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit und Anhörungsrüge im Sozialverfahren

Befangenheit · Anhörungsrüge · Sozialgerichtsgesetz · Verfahrenszulässigkeit · rechtliches Gehör

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 22.12.2011

Der 1955 geborene Kläger begehrt höhere Regelleistungen und meint insoweit, er habe Anspruch auf einen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2011

Die Beiordnung eines Rechtsanwalts i.S.v

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.12.2011

Mit Gerichtsbescheid vom 22.11.2011 hat das Sozialgericht die Klage gegen den Sanktionsbescheid des Beklagten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.12.2011

Streitig ist Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.12.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.12.2011

Die Anhörungsrüge des Antragsteller war gemäß § 178a Abs. 2 Satz 1 Hs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) als …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW Urteil 19.12.2011

Die am 00.00.1973 geborene Klägerin ist litauische Staatsangehörige und mit Herrn L L verheiratet, von dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.12.2011

Mit Gerichtsbescheid vom 22.06.2011 hat das Sozialgericht über das Begehren des Klägers entschieden, ihm für …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.2011

Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) i.V.m. dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2011

Welche Beiträge ab 01.01.2009 vom Kläger für die Aufstockungsversicherung mit Mehrleistungsanspruch zu zahlen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2011

Die Beschwerden der Antragsteller sind, unabhängig davon, ob der Beschwerdewert von 750,00 Euro unter …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2011

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob der Kläger als Träger der Jugendhilfe vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2011 zitiert von 2

Die Klägerin, die als praktische Ärztin in F zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen ist, wendet sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 14.12.2011

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob der Kläger als Träger der Jugendhilfe vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.12.2011

Seit dem 01.01.2005 bezieht der am 00.00.1990 geborene Antragsteller Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.12.2011

Zu Recht hat das Sozialgericht Prozesskostenhilfe verweigert

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.12.2011

Im zugrundeliegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Rechtmäßigkeit einer durch Verwaltungsakt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.12.2011

Die Rechtswegbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 20. Senat Urteil 12.12.2011

Die Klägerin als Anstalt öffentlichen Rechts beansprucht die Erstattung von Aufwendungen für die stationäre …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.12.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger ab dem 01.07.2010 eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2011

Die Klägerin als Anstalt öffentlichen Rechts beansprucht die Erstattung von Aufwendungen für die stationäre …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.12.2011

Der Kläger erstrebt die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil, in dem seine Klage auf Bewilligung der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.12.2011

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.12.2011

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs vom 31.3.2011 gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 05.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) für Ereignisse, die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 05.12.2011

Der am 00.00.1983 geborene Antragsteller meldete sich am 14.12.2010 auf eigene Kosten für ein Fernstudium zum …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.12.2011

Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 05.12.2011 zitiert von 1

In der Hauptsache begehrt die Klägerin eine Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung nach dem Vierten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.12.2011

Das Befangenheitsgesuch des Antragstellers (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Abrechnung seiner im Quartal II/2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2011

In dem vor der 13. Kammer des Sozialgerichts (SG) Münster geführten Rechtsstreit S 13 U 293/11 hat die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen