LSG NRW September 2012 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 28.09.2012 zitiert von 2

In der Hauptsache begehren die Kläger höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.09.2012

Im Oktober 2006 nahm die Antragstellerin ein Studium an der S-universität C auf, welches sie nach Beginn des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.09.2012

Im zugrunde liegenden Verfahren stritten die Beteiligten um die Verpflichtung der Antragsgegnerin im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2012

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) um Rentenleistungen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.09.2012

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2012

Mit Schreiben vom 19.07.2012, beim Sozialgericht (SG) Köln eingegangen per Telefax am 24.07.2012, hat der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 24.09.2012

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 des Zehnten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2012 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem 2. Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2012

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2012

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II bei Eigentum und Darlehen

SGB II · Eigentumswohnung · Darlehenszinsen · Rückkaufswert Lebensversicherung · Bedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 24.09.2012

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach den Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.09.2012

Der Antragsteller begehrt im Wege eines Eilverfahrens die vorläufige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2012

Am 31.12.2011 hat der nach dem verwendeten Briefkopf als Arbeitsvermittler tätige Kläger bei dem …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 24.09.2012 zitiert von 2

Mit Schriftsatz vom 11.11.2010 hat die Klägerin, vertreten durch ihren Bevollmächtigten, vor dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.09.2012

Gewährung von Erziehungsgeld und in diesem Rahmen über die Berücksichtigung von negativen Einkünften der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2012

Im Klageverfahren S 7 KA 2/08 war zwischen den Beteiligten die Umsetzung des Bescheidungsurteils des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.09.2012

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung und vorläufige Verpflichtung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.09.2012 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage gegen die teilweise …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.09.2012

Die Antragstellerin wehrt sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Bescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2012

Erstattung von Arbeitslosengeld in Höhe von insgesamt 5.997,31 Euro, das die Beklagte in der Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.09.2012

Der am 00.00.1964 geborene Antragsteller bezog in der Vergangenheit vorübergehend Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.09.2012

Die Antragstellerin begehrt häusliche Krankenpflege in einem Umfang von 24 Stunden täglich

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.09.2012

Im zugrunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Frage, ob dem Antragsteller Leistungen der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.09.2012

Das Sozialgericht (SG) Münster hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung sowohl im Ergebnis als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2012

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.09.2012

§ 572 Abs. 2 Satz 2 Zivilprozessordnung (ZPO) zu verwerfen, soweit sich die Beschwerde gegen die Festsetzung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.09.2012

Prozesskostenhilfe für Nachzahlungsklage nach Asylbewerberleistungsgesetz

Prozesskostenhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz · Nachzahlung · Rückwirkung · Aufenthaltsbefugnis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.09.2012 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe bei Sanktionierung nach SGB II

Prozesskostenhilfe · SGB II · Sanktionierung · Maßnahmeteilnahme · Pflegeverpflichtung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.09.2012

Berechnung von Sozialhilfeleistungen bei Unterkunfts- und Heizkosten

SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Unterkunftskosten · Kindergeldanrechnung · Elterngeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.09.2012 zitiert von 2

Zulässigkeit der Prozesskostenhilfe nach Kostenerstattungsanerkennung

Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzbedürfnis · Kostenerstattung · Zulässigkeit · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 06.09.2012

Vorläufige Gewährung von Regelbedarfen ohne Unterkunftskosten nach SGB XII

SGB XII · Regelbedarf · vorläufiger Rechtsschutz · Kindergeldanrechnung · Einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.09.2012

Die Klägerin begehrt vom Beklagten ab Juli 2007 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.09.2012

Im zugrunde liegenden Verfahren begehren die Antragsteller Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.09.2012 zitiert von 2

Darlehensbewilligung nach SGB II während Ausbildung und Rückforderung

SGB II · Darlehen · Ausbildungsbeihilfe · Rückforderung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.09.2012

Der im Jahre 1982 geborene Kläger bezieht gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin und dem 1996 geborenen Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2012

In der Hauptsache begehrte die Klägerin die Bescheidung eines Leistungsantrages

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Nachforderung von Rentenversicherungsbeiträgen für die Geschäftsführerin der Antragstellerin L sowie von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Durch Bescheid vom 23.03.2012 bewilligte der Antragsgegner dem Antragsteller Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Der am 00.00.1984 in U geborene Antragsteller ist griechischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Streitig ist die Versicherungspflicht der Antragstellerin in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Im zugrundeliegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Frage, ob dem Antragsteller Leistungen der …

Sozialrecht Abgeändert