LSG NRW Oktober 2012 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.10.2012

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2012

Der Kläger begehrt die Eintragung in das von der Beklagten geführte Arztregister für Vertragsärzte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2012

Streitig ist die Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen gemäß § 121a Fünftes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2012 zitiert von 10

Rechtmäßigkeit einer vorläufigen Leistungsfestsetzung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.10.2012 zitiert von 2

Sozialhilfeanspruch bei Ehepaar mit hohem Behinderungsgrad und Eigenheim

Sozialhilfe · SGB XII · Einkommens- und Vermögensprüfung · Schwerbehinderung · Eigenheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.10.2012

Im zugrunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Zustimmung zum Umzug in die Wohnung G-straße …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.10.2012

Das Sozialgericht hat die vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2012 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich noch gegen die abweichende Festsetzung seines Bedarfes nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.10.2012

Das Sozialgericht hat den Streitwert für das Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz zutreffend mit einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2012

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren, in dem der Kläger eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2012 zitiert von 6

In der Hauptsache begehren die Kläger höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.10.2012

Der Kläger begehrt im Hauptsacheverfahren für die Zeit vom 01.08.2008 bis 30.11.2008 die Gewährung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.10.2012

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 26.10.2012 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren, in dem die Kläger vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.10.2012

Das SG hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.10.2012

Das Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2012

Höhe des Anspruchs auf Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2012

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2012

Welchen Grad der Behinderung (GdB) die Beklagte zugunsten der Klägerin festzustellen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2012

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über die Erstattung der Kosten für eine stationäre medizinische …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2012

Streitig ist, ob die Klägerin über geschütztes Grundeigentum i.S.v

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2012

Der Beklagte wendet sich gegen die Verurteilung zur Gewährung von Leistungen für die Ausstattung mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.10.2012

Die Kläger begehren mit ihrer Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Verfahren vor dem Sozialgericht, in dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.10.2012

Im Hauptsacheverfahren (S 33 AS 1840/11) begehrt der Kläger die Aufhebung eines Sanktionsbescheides für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2012

Streitig ist, ob die Entziehung der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.10.2012 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung von Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem Widerspruchsverfahren in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.10.2012

Der Streitwert für das Klageverfahren ist auf 8.717,12 Euro festzusetzen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.10.2012 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Feststellung der Zeit vom 1.3.1975 bis 30.6.1990 als Zeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2012 zitiert von 3

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2012

Mit Beschluss vom 12.03.2012 - L 11 SF 405/11 AB - hat der Senat das gegen Richter am Sozialgericht I …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW 12. Senat Beschluss 16.10.2012

Zahlung ursprünglich bewilligter Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II, insbesondere deren pünktliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Beschluss 16.10.2012

Die Klage richtet sich gegen eine Meldeaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.10.2012

Streitig sind Leistungen für Schülerbeförderungskosten in Höhe von 27,65 EUR monatlich

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 19. Senat Beschluss 15.10.2012

Streitig sind Leistungen für Schülerbeförderungskosten in Höhe von 27,65 EUR monatlich

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 15.10.2012

Der Kläger begehrt die Feststellung der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes nach § 63 Abs. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.10.2012

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.10.2012

Die Antragstellerin zu 1) und deren leibliche Kinder, die Antragsteller zu 2) bis 4) sind bulgarische …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.10.2012

Beteiligte, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.10.2012 zitiert von 5

Die Kläger wenden sich gegen die Ablehnung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 67 Abs. 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.10.2012 zitiert von 4

Sie ist gemäß § 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaft; der Ausschluss der Beschwerde gemäß § 173 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.10.2012

Eine hinreichende Erfolgsaussicht für das erstinstanzliche Begehren des Antragstellers - Verpflichtung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2012

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss vom 01.08.2012 dem Antragsteller deshalb zu Unrecht …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 10.10.2012

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Kostenerstattung für die Aufwendungen im Hilfefall des Beigeladenen zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 10.10.2012

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Kostenerstattung für die Aufwendungen im Hilfefall des Beigeladenen zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.10.2012

Ob der Kläger Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Schülerbeförderung in Form des "Schokotickets" als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2012

Einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form von Musiktherapie und die Erstattung der dafür in der Zeit von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.10.2012 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von darlehensweise gewährten Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2012

Die 1974 geborene Antragstellerin bezieht zusammen mit ihrer im August 1994 geborenen Tochter Q H vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.10.2012

Streitig ist die Höhe der im Rahmen von Prozesskostenhilfe aus der Landeskasse zu erstattenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2012

Streitig ist, ob dem Beklagten ein Anspruch nach § 115 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen