OVG NRW Oktober 2012 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.10.2012 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Prozesskostenhilfeantrag der Klägerin für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 31.10.2012 zitiert von 44

Die Klägerin begehrt die Erteilung zweier positiver bauplanungsrechtlicher Vorbescheide zur Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.10.2012 zitiert von 3

Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt, da er glaubhaft gemacht hat, dass er ohne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.10.2012 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt auf dem Grundstück I. M.---straße 115 in E1

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.10.2012

Aus den mit dem Zulassungsvorbringen dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.2012 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.10.2012

Sie ist nicht statthaft, weil der angefochtene Beschluss bei Beschwerdeerhebung bereits rechtskräftig und …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 30.10.2012

Sie ist nicht statthaft, weil der angefochtene Beschluss bei Beschwerdeerhebung bereits rechtskräftig und …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 30.10.2012

Sie ist nicht statthaft, weil der angefochtene Beschluss bei Beschwerdeerhebung bereits rechtskräftig und …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 30.10.2012 zitiert von 25

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin 20 K 2404/12 (VG …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.10.2012 zitiert von 4

Die von der Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1, 3, 4 und 5 VwGO liegen auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.10.2012 zitiert von 2

Die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung gemäß §§ 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.10.2012

Sie ist nicht statthaft, weil der angefochtene Beschluss bei Beschwerdeerhebung bereits rechtskräftig und …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 30.10.2012

Sie ist nicht statthaft, weil der angefochtene Beschluss bei Beschwerdeerhebung bereits rechtskräftig und …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 30.10.2012 zitiert von 1

Die Beschwerde hat - lediglich - in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die "Information für die Truppe zum Umgang mit dem Verband deutscher Soldaten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2012

Mit seinem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe vermag der Kläger nicht durchzudringen, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.10.2012 zitiert von 88

Baurechtliche Streitigkeit über Dachhöhe und Anbauten bei Doppelhaushälfte

Baugenehmigung · Nachtragsbaugenehmigung · Dachhöhe · Anbau · Nachbarrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 1

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung VwGO sind nicht dem Erfordernis des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2012

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, ihre Klage mit dem Ziel, den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.10.2012 zitiert von 12

Die Klägerin betreibt in L. auf dem im unbeplanten innerstädtischen Gebiet gelegenen Grundstück …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 98

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 i. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 2

Die von den Antragstellern dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) rechtfertigen keine Änderung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 3

Die Klägerin vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, ihr stehe ein Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2012 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.10.2012

Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2012 zitiert von 1

Der Kläger zu 1. ist ein mitgliedschaftlich organisierter Zusammenschluss verschiedener kommunaler …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.10.2012 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer von der Beklagten im Jahr 2005 von dem Kläger erhobenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.10.2012 zitiert von 5

Die Beteiligten stritten ursprünglich über die Rechtmäßigkeit eines vom 30. Dezember 2008 datierenden …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.10.2012

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.10.2012

Im November 2005 beantragte die Beigeladene eine Plangenehmigung über den Neubau der Abstellgruppe Gleis 111 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.10.2012

Über die Beschwerde kann der Vorsitzende des Fachsenats wegen der Eilbedürftigkeit der Sache ohne …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.10.2012

Im November 2005 beantragte die Beigeladene eine Plangenehmigung über den Neubau der Abstellgruppe Gleis 111 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.10.2012

Die Klägerin vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, ihr stehe ein Anspruch auf Gewährung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.10.2012

Im November 2005 beantragte die Beigeladene eine Plangenehmigung über den Neubau der Abstellgruppe Gleis 111 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.10.2012 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2012

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachfolgenden Gründen nicht die nach § 166 VwGO i. V. m. § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.10.2012 zitiert von 7

Der 1952 geborene Kläger steht im Dienst der Beklagten, und zwar seit dem 1. März 2001 als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2012

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachfolgenden Gründen nicht die nach § 166 VwGO i. V. m. § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.10.2012

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 5342 - W. -Q. -Straße - der Antragsgegnerin, der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.10.2012 zitiert von 5

Es kann deshalb offen bleiben, ob die nach § 146 Abs. 1 VwGO statthafte Beschwerde bereits unzulässig ist

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2012 zitiert von 6

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.10.2012 zitiert von 7

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.10.2012 zitiert von 6

Es wird bereits den Anforderungen an die Darlegung eines Zulassungsgrundes nicht gerecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.10.2012

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.10.2012 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um den Beginn der Verzinsungspflicht nach § 104 Abs. 1 Satz 2 ZPO

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.10.2012 zitiert von 1

Die Festsetzung des Wertes des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im erstinstanzlichen Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen