VG Düsseldorf Oktober 2012 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 31.10.2012 zitiert von 4

Die Klägerin, eine staatlich anerkannte Erzieherin, arbeitet nach der Geburt ihres Kindes im Jahr 2006 seit …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.10.2012

Der Kläger steht als Beamter (technischer Fernmeldehauptsekretär, Besoldungsgruppe A 8 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.10.2012 zitiert von 7

Der 1963 geborene Kläger steht als Zollhauptsekretär (BesGr A8) im Dienst der Beklagten, wo er beim …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.10.2012

Die Kläger sind Miteigentümer des Grundstücks Tstraße 91 in E. Heizung und Brauchwassererwärmung erfolgen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 30.10.2012 zitiert von 2

Die Klägerin überreichte der Bezirksregierung E mit einem dort am 18. August 2009 eingegangenen Schreiben vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.10.2012 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt Q 20 in N (in der sogenannten Qhalle) eine Anlage zur Annahme, Lagerung, Aufbereitung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 29.10.2012

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 26.10.2012

Der Einzelrichter eröffnet die mündliche Verhandlung und trägt den wesentlichen Inhalt der Akten vor

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 26.10.2012 zitiert von 1

Der am 0. Juli 1954 geborene Kläger stand als Postbetriebsassistent (Besoldungsgruppe A 6 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.10.2012 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen seine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.10.2012

Rechtmäßigkeit der Zustimmung des Beklagten zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses des Klägers durch die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 25.10.2012

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO hat eine Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.10.2012 zitiert von 1

Die Klägerin streitet mit der Beklagten als Friedhofsträger über eine Nutzungsrechtsgebühr für eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.10.2012

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks N. . 161 in E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 24.10.2012 zitiert von 13

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks O Straße 118 in E. Ihren Angaben zufolge befinden sich auf dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 24.10.2012

Bei der im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO allein möglichen summarischen Prüfung der Sach und Rechtslage …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.10.2012

Nachdem das Verfahren ‑ aufgrund Erklärung der Parteien ‑ in der Hauptsache erledigt ist, ist nur noch gemäß …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.10.2012

Ob die Gewährung tätigkeitsunabhängiger Funktionsstufen an Beschäftigte der Arbeitsagentur E, die dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 22.10.2012

Der Kläger wurde am 00.00.1984 in E geboren und ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.10.2012

Ob die Gewährung tätigkeitsunabhängiger Funktionsstufen an Beschäftigte der Arbeitsagentur T, die dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.10.2012

Die Kläger sind die Eltern des am 14. April 2007 tot geborenen Kindes L. Die Verstorbene wurde am 20. April …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.10.2012

Der Antragsteller war Inhaber einer Fahrerlaubnis unter anderem für die Klassen D, D1, DE und D1E

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.10.2012

Es ist gemäß § 123 Abs. 5 i. V. m. Abs. 1 S. 2 VwGO als Antrag auf Erlass einer Reglungsanordnung statthaft …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.10.2012

Die Klägerin betreibt in dem Gebäude Wstraße 26 in E eine gewerbliche Zimmervermietung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 19.10.2012 zitiert von 1

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter des beklagten Landes und als solcher beihilfeberechtigt mit einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.10.2012 zitiert von 1

Die Vollzugsbehörde untersagte dem Vollzugsgegner mit sofort vollziehbarer Verfügung vom 15. März 2010 den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.10.2012 zitiert von 4

Der am 00. Oktober 1988 in G geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger; er wendet sich gegen seine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.10.2012 zitiert von 2

Der am 11. September 2012 bei Gericht eingegangene, mit Schriftsatz vom 17. Oktober 2012 modifizierte und dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.10.2012 zitiert von 3

Internetbasierte sexuelle Belästigung von Minderjährigen durch Lehrer

Beamtenrecht · Internetkriminalität · Berufsunfähigkeit · Disziplinarverfahren · Schutz von Minderjährigen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.10.2012 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Re-gelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 15.10.2012 zitiert von 1

Der Kläger wurde am 00.00.1968 in seinem Heimatland geboren und ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2012

Die Klägerin vertreibt im Rahmen des Einzelhandels in ihrem Geschäft "W" in X sog. E-Zigaretten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2012

Die Klägerin produziert und vertreibt so genannte E-Zigaretten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2012 zitiert von 1

Die Klägerin erbringt ihren Beschäftigten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung in Form von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2012

Der 1962 geborene Kläger steht als Postdirektor (BesGr A15) im Dienst der Beklagten; er wird bei der U AG …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.10.2012

Die am 00. November 1973 geborene Klägerin steht als Textilingenieurin im Angestelltenverhältnis im Dienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.10.2012 zitiert von 2

Der Kläger arbeitet seit 1995 im Kommissariat für Todesermittlungen/Mordkommission (MK) des Polizeipräsidiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.10.2012 zitiert von 2

Der Kläger steht als Beamter im Schuldienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.10.2012 zitiert von 1

Die Beklagte schrieb unter dem 14. Januar 2010 gemäß der Vorschriften des Schornsteinfegergesetzes in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 02.10.2012 zitiert von 1

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.10.2012 zitiert von 1

Die Bezirksregierung E schrieb unter dem 8. Oktober 2009 gemäß der Vorschriften des Schornsteinfegergesetzes …

Verwaltungsrecht Aufgehoben