OVG NRW Oktober 2012 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 22.10.2012 zitiert von 3

Auf der Grundlage des Beschwerdevorbringens (vgl. § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.10.2012

Der Kläger hat keine Umstände dargelegt, aus denen sich ergibt, dass der angegriffene Beschluss des Senats …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.10.2012

Die Klägerin vermag die der Sache nach allein angegriffene Einschätzung des Verwaltungsgerichts, ihre …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.10.2012 zitiert von 1

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.10.2012 zitiert von 2

Auf der Grundlage einer im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO nur …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.10.2012

Der von dem Kläger beabsichtigte Antrag auf Zulassung der Berufung hat nicht die erforderlichen hinreichenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.10.2012

Die Klägerin wendet sich jedenfalls ohne Erfolg gegen die die Entscheidung selbständig tragende Annahme des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.10.2012

Die Klägerin vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, es habe sich bei den Zahlungen des Kindsvaters in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.10.2012

Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung keine hinreichende Aussicht bietet (vgl.§ 166 VwGO i. V. m. § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.10.2012

Grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 1 des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) hat eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.10.2012

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.10.2012

Zulassungsantrag für Berufung gegen Ermessensausübung bei Schülermonatskarten

Ermessensausübung · Schulgesetz NRW · Zulassungsverfahren · VwGO § 124 · Nutzungswert

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.10.2012 zitiert von 2

Prozesskostenhilfe und Berufungszulassung bei Sicherheitsbedenken gegen Teilchenbeschleunigerexperimente

Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Wissenschaftliches Risiko · Verwaltungsverfahren · Streitwertfestsetzung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.10.2012 zitiert von 2

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.10.2012 zitiert von 2

Finanzielle Abgeltung nicht genommenen Urlaubs bei Beamten

Urlaubsabgeltung · Beamtenrecht · Europarecht · Schwerbehinderung · Verzugszinsen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.10.2012 zitiert von 4

Dem Antragsteller kann für eine noch zu erhebende Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2012 zitiert von 21

Der Antrag der Beklagten auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2012 zitiert von 7

Nach den von der Antragsgegnerin im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründen ist die Entscheidung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.10.2012 zitiert von 13

Der Kläger ist Träger des eingruppigen Waldkindergartens in O. -X. -werde mit einer Gruppe für maximal 20 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.10.2012 zitiert von 9

Der Antrag der Beklagten auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.10.2012

Die Parteien streiten um die Gewährung von Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.10.2012

Die von dem Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2012 zitiert von 5

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.10.2012 zitiert von 13

Die Ordnungsverfügung vom 20. Juni 2012, mit der der Antragsteller aufgefordert worden ist, sämtliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.10.2012 zitiert von 14

Im Dezember 2005 beantragte die Klägerin bei der Beklagten einen Bauvorbescheid für die Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.10.2012

Grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 1 des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) hat eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2012 zitiert von 2

Eine Zulassung der Berufung kann nicht wegen der von dem Kläger geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2012

Eine Zulassung der Berufung kann nicht wegen der von dem Kläger geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2012 zitiert von 4

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwänden (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2012 zitiert von 2

Der Kläger ist von erheblichen Missbildungen betroffen, die mit der Einnahme von thalidomidhaltigen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 10.10.2012

Die am 3. Juli 19 geborene Beklagte absolvierte nach Erlangung der fachgebundenen Hochschulreife ab dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2012

"Ernstliche Zweifel" im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2012 zitiert von 18

Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO setzt unter anderem voraus, dass der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2012

Der Kläger ist von erheblichen Missbildungen betroffen, die mit der Einnahme von thalidomidhaltigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2012 zitiert von 14

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Verfügung, mit der den Klägern der Anschluss ihres …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2012 zitiert von 1

Die von dem Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2012 zitiert von 1

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.10.2012 zitiert von 8

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, sogenannte planunabhängige Maßnahmen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2012 zitiert von 1

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die vom Kläger beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine hinreichende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2012 zitiert von 7

Die Kläger sind Eigentümer des unbebauten, 11.842 m² großen Grundstücks Gemarkung I. , Flur 11, Flurstück 50 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.10.2012 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheids, mittels dessen die Beklagte dem Kläger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 05.10.2012 zitiert von 10

Aus den mit dem Zulassungsvorbringen dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.10.2012 zitiert von 6

Der Antragsteller hat keinen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i. V. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.10.2012 zitiert von 42

Dabei kann dahinstehen, ob das Beschwerdevorbringen geeignet ist, die Ausführungen des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.10.2012 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seines klageabweisenden Urteils ausgeführt: Die Anfechtungsklage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.10.2012 zitiert von 1

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.10.2012 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.10.2012

Soweit der mit ihr weiterverfolgte Aussetzungsantrag die Aufenthaltserlaubnisversagung in der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.10.2012 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.10.2012

Das angefochtene Urteil beruht nicht auf einem Verfahrensmangel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO

Verwaltungsrecht