LSG NRW April 2013 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.04.2013

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung des für den Kläger zu 3) gezahlten Kindergeldes auf den Bedarf …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.04.2013

Streitig ist die Höhe der aus der Staatskasse im Rahmen bewilligter Prozesskostenhilfe zu erstattenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.04.2013

Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom 21.02.2013 sind …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.04.2013 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen den Bescheid des Beklagten vom 26.7.2010 in der Gestalt des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.04.2013

Der Kläger begehrt Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für Dezember 2008

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.04.2013

Der Antragsteller begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 24.04.2013 zitiert von 3

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.04.2013

Die Antragsteller wenden sich im Wege einer einstweiligen Anordnung gegen die Kürzung der ihnen gewährten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.04.2013

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Duisburg vom 28.01.2013, mit dem der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.04.2013 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist die Ersatzpflicht des Klägers nach § 34 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.04.2013 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die vorläufige Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2013 zitiert von 2

Die Kläger beziehen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2013

In der Sache ist zwischen den Beteiligten - im Wege eines Überprüfungsverfahrens - die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.04.2013

Streitig ist die Zahlung von Pflegegeld nach der Pflegestufe III ab Januar 2010

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.04.2013 zitiert von 1

Der als Facharzt für Neurochirurgie zur vertragsärztlichen Versorgung in N zugelassene Kläger begehrt die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.04.2013 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit eines Verordnungsregresses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.04.2013 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren, in dem die Notwendigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.04.2013 zitiert von 1

Mit ihrer im April 2012 erhobenen Klage hat die Klägerin zugleich die Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 15.04.2013 zitiert von 14

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Sozialhilfeleistungen in Höhe von 479.180,93 EUR, die die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.04.2013

Der Kläger wendet sich gegen die Beiordnung eines besonderen Vertreters gemäß § 72 Abs. 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.04.2013

Im Streit steht ein Anspruch des Klägers auf sog. Analogleistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2013 zitiert von 2

Die statthafte und auch im Übrigen zulässige (§§ 172,173 Sozialgerichtsgesetz (SGG)) Beschwerde des Klägers …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.04.2013

Streitig ist die Höhe der dem Kläger für den Zeitraum vom 01.12.2006 bis 31.05.2007 zustehenden Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.04.2013

Im zugrundeliegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Rechtmäßigkeit einer durch Verwaltungsakt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.04.2013 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Krankengeld für den Zeitraum vom 01.04.2010 bis 02.03.2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.04.2013 zitiert von 1

Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung in der Zeit vom 01.01.2011 bis zum 30.06.2011

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.04.2013

Die Antragstellerin zu 1) wohnt mit ihrer am 00.00.1988 geborenen Tochter, der Antragstellerin zu 2) zusammen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.04.2013

Der Kläger begehrt mit seiner Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Verfahren vor dem Sozialgericht, in dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.04.2013 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.04.2013

Der 1980 geborene Antragsteller ist griechischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.04.2013

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert