LSG NRW Mai 2013 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.05.2013 zitiert von 2

Höhe der Vergütung der Beschwerdeführerin aus der Staatskasse für ein abgeschlossenes erstinstanzliches …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 31.05.2013 zitiert von 2

In der Hauptsache begehrt der Kläger höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.05.2013

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides für den Zeitraum September und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2013

Grundsätzliche Kostenübernahme für die Teilnahme an Demonstrationen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2013

Höhe der den Klägern zustehenden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) in der Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.2013 zitiert von 3

Streitig ist der Erlass einer restlichen Erstattungsforderung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.05.2013

Ob der Kläger im Zeitraum vom 01.07.2011 bis zum 30.06.2012 nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.2013

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 6

Zwischen den Beteiligten ist der Grad der Behinderung (GdB) des Klägers im Streit gewesen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 2

Das Sozialgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.2013 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe einer Altersrente für Frauen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 6

Über die Beschwerde entscheidet der Senat mit drei Berufsrichtern, weil die Rechtssache grundsätzliche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 5

Das Sozialgericht (SG) Düsseldorf hat seinen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2013

Der in Bedarfsgemeinschaft mit C. Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.05.2013

Streitig ist, ob und inwieweit der Widerspruch der Antragstellerin aufschiebende Wirkung hat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.05.2013

Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die Verpflichtung des Antragsgegners zur vorläufigen Gewährung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2013

Die Klägerin begehrt die (ungekürzte) Auszahlung einer Witwenrente neben der Rente aus eigener Versicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2013

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin die ab Januar 2006 bewilligte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.05.2013 zitiert von 3

Das Sozialgericht (SG) Köln hat seinen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Klage vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2013

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 01.09.2010

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.05.2013 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2013

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Honorarabrechnungsunterlagen des an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2013

Rechtmäßigkeit des Abrechnungsbescheides für das Quartal I/2005

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2013

Streitig ist eine Aufforderung zur Stellung eines Rentenantrags nach § 5 Abs. 3 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2013 zitiert von 6

Streitig ist die Höhe der Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2013

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2013

Der im laufenden Leistungsbezug bei dem Antragsgegner stehende Antragsteller begehrte erstinstanzlich die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 4

Prozesskostenhilfe für Untätigkeitsklage wegen Alleinerziehenden-Mehrbedarf

Prozesskostenhilfe · Untätigkeitsklage · Alleinerziehung · SGB II · Mehrbedarf

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.05.2013

Vorläufige Leistungen nach SGB II für rumänische Familienmitglieder

SGB II · Freizügigkeitsrecht · einstweilige Anordnung · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.05.2013 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit einer dem Kläger gegenüber ausgesprochenen Aufforderung zur Auskunftserteilung nach § 117 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.05.2013

Einstweilige Aussetzung der Zwangsvollstreckung bei Sozialleistungen

einstweilige Anordnung · Zwangsvollstreckung · Sozialgerichtsbarkeit · aufschiebende Wirkung · § 199 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.05.2013

Der Kläger begehrt die Verzinsung der für den Zeitraum vom 01.06.2007 bis zum 30.06.2009 nachgezahlten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.05.2013

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.05.2013

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.05.2013

Abweisung vorläufiger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

SGB II · vorläufige Leistungen · Krankenversicherungsschutz · Anordnungsanspruch · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2013 zitiert von 3

Kostenübernahme für Tagesbildungseinrichtung bei geistiger Behinderung

Förderschule · Kostenübernahme · geistige Behinderung · Schulbesuch · Landesgrenze

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.05.2013 zitiert von 3

Der als Facharzt für Orthopädie in C niedergelassene und zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2013

Trägerschaft und Bürgschaftspflicht bei Medizinischem Versorgungszentrum

Trägerschaft · Bürgschaftspflicht · SGB V § 95 Abs. 2 · Medizinisches Versorgungszentrum · GmbH

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 1

Im zu Grunde liegenden Verfahren hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) mangels …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 1

Der Kläger hat am 12.3.2012 Untätigkeitsklage auf (vollständige) Bescheidung seines Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2013

Die Beteiligten streiten um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage gegen eine an die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2013

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Mehrbedarfs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2013

Der 1958 geborene Antragsteller bezieht vom Antragsgegner Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.05.2013

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht, in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.05.2013

Bis zum 28.02.2013 bezog der Antragsteller Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 07.05.2013

Streitig ist die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.05.2013

Das Sozialgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung eines Rechtsanwalts zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2013

Streitig ist die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.05.2013

Das Sozialgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.05.2013 zitiert von 1

Das Sozialgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen