OVG NRW Mai 2013 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2013 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg und führt zu der aus dem Tenor ersichtlichen Änderung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.05.2013 zitiert von 28

Aussetzung der Auflösung einer Grundschule

Schulrecht · Aussetzungsantrag · Antragsbefugnis · Grundrecht auf Bildung · VwGO § 80

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 16

Hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne des § 114 Satz 1 ZPO bedeutet bei einer an Art. 3 Abs. 1 GG und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.05.2013 zitiert von 14

Die Klägerin betreibt auf dem Grundstück A.-----straße 1 in T. (Gemarkung E. , Flur 90, Flurstücke 235, 237 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.05.2013 zitiert von 25

Der Kläger beantragte am 22. Juni 2010 bei der Beklagten für das Grundstück X.- Straße 95 - 97, X.-- Platz 11 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 13

Insoweit hat der Antragsteller das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines Anordnungsanspruchs und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 4

Die gemäß § 173 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 2

Die Berufungszulassung beruht maßgeblich auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) rechtfertigen die Änderung des …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 29.05.2013

Der Beklagte wendet sich ohne Erfolg gegen die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2013 zitiert von 2

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, die Eigentumsvermutung (§ 1006 Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.05.2013 zitiert von 3

Die am 1993 geborene Klägerin ist weißrussische Staatsangehörige und begehrt die Bewilligung von Leistungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 9

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.05.2013 zitiert von 4

Die am 1993 geborene Klägerin ist ukrainische Staatsangehörige und begehrt die Bewilligung von Leistungen der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 1

„Ernstliche Zweifel" im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.05.2013 zitiert von 3

Die am 1993 geborene Klägerin ist polnische Staatsangehörige und begehrt die Bewilligung von Leistungen der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 1

Keiner der geltend gemachten Gründe für eine Zulassung der Berufung liegt vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 5

Die von der Klägerin erhobenen Einwände zeigen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 3

Der Antrag bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.05.2013

Der 1972 geborene Kläger beantragte am 15. August 2000, 9. Juli 2001, 20. Juni 2002 und 8. Juli 2003 für sein …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 6

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 14

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.05.2013 zitiert von 5

Der am 1993 geborene Kläger ist italienischer Staatsangehöriger und begehrt die Bewilligung von Leistungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 11

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2013 zitiert von 3

Die mit der Beschwerde erstrebte, den Antrag des Antragstellers vollumfänglich ablehnende Entscheidung kommt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2013 zitiert von 2

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO muss der Beschwerdeführer u.a. die Gründe darlegen, aus denen die Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2013 zitiert von 10

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2013

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 4-284-0 „E.---straße im Ortsteil N. “ der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2013 zitiert von 2

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2013

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, eine Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. V 18 „I. “ der Antragsgegnerin (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2013 zitiert von 2

Es verbleibt daher bei der vom Verwaltungsgericht vorgenommenen Interessenabwägung zu Lasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2013 zitiert von 3

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2013 zitiert von 3

Hiervon ausgehend bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2013 zitiert von 1

Nach § 125 Abs. 2 Satz 2 VwGO kann die Entscheidung hierüber durch Beschluss ergehen

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 24.05.2013

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung aus den Gründen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2013 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung bereits gezahlter Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2013

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2013

Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2013

Die Einstellung des Berufungsverfahrens nach Rücknahme beruht auf der entsprechenden Anwendung der §§ 125 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.05.2013 zitiert von 6

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe führen zur Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.05.2013

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2013 zitiert von 4

Die am 29. November 1964 geborene Klägerin, die als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im Dienst des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.05.2013

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, dass der Antragsteller gem. § 65 Abs. 1 VwGO nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2013 zitiert von 6

Anerkennung von Wechselschichtdienst für vorzeitige Zurruhesetzung

Wechselschichtdienst · Vorzeitige Zurruhesetzung · Dienstplanauslegung · Beamtenrecht · LBG NRW

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