OVG NRW Juni 2013 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.06.2013 zitiert von 5

Soweit es um die begehrte Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung geht, beschränkt sich der Umfang der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.06.2013 zitiert von 5

Die Klägerin, ein Telekommunikationsunternehmen, betrieb unter anderem unter der Rufnummer 1.... einen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2013 zitiert von 6

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2013 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung der Klägerin aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2013 zitiert von 13

Sie ist zunächst zulässig

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.06.2013 zitiert von 1

Das Antragsvorbringen ist nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils, § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2013 zitiert von 2

Im Einverständnis mit den Beteiligten entscheidet entsprechend den §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 87 a Abs. 2 und 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2013

Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur, wenn sie eine bisher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.06.2013

Ob das Grundstück Gemarkung C. -C1. , Flur 46, Flurstück 93 (sog. B. ), Bestandteil des Eigenjagdbezirks "S. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.06.2013

Der Kläger ist Kammerzugehöriger der beklagten Industrie- und Handelskammer und wendet sich gegen die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.06.2013 zitiert von 21

Der im Jahr 1955 geborene Kläger ist Polizeivollzugsbeamter des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.06.2013 zitiert von 26

Die am 7. Mai 1968 geborene Klägerin steht seit ihrer Ernennung zur Polizeimeisteranwärterin am 5. April 1994 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.06.2013

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die angefochtene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2013

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.06.2013 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung L. , Flur 31, Flurstück 464 (L1.----platz 2)

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2013

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.06.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan InW 216 - Einzelhandelsstandort E. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.06.2013

April 1952 in I. geborene Beklagte absolvierte nach dem Abschluss der Realschule im Jahr 1968 eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.06.2013 zitiert von 76

Aus dem Beschwerdevorbringen ergibt sich kein Fehler bei der Bemessung der Anteilquote

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.06.2013 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.06.2013 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.2013 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.2013

Der Berufungszulassungsantrag ist nach § 67 Abs. 2 und 4 VwGO unzulässig, weil der Kläger ihn ohne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.2013

Streitgegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war die vom Kläger letztlich begehrte Gewährung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.06.2013

Streitgegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war die vom Kläger letztlich begehrte Gewährung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.06.2013 zitiert von 1

Die am 1. Februar 19 geborene Klägerin ist seit Anfang 1982 Lehrerin am "Berufskolleg am Sozialseminar E. " …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2013 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2013

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragstellerinnen in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2013

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung ist nicht zulässig, weil es an der gesetzlich …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 21.06.2013 zitiert von 3

Die Verfahrensrüge (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2013

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragstellerinnen in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.06.2013

Der Kläger ist ein in Nordrhein-Westfalen anerkannter Naturschutzverein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2013

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragstellerinnen in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2013

Das mit dem (Haupt-)Antrag anhängig gemachte Verfahren, die aufschiebende Wirkung der Klage des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2013

Nachdem die Beteiligten im Hinblick darauf, dass die Klägerin mittlerweile gemäß § 11 des Gesetzes über die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 20.06.2013 zitiert von 32

Die Beteiligten streiten um die Frage der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.06.2013 zitiert von 15

Der Kläger steht als Wissenschaftlicher Oberrat (Besoldungsgruppe A 14) in den Diensten der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2013 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den geltend gemachten Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 31 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.06.2013 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.06.2013

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.06.2013 zitiert von 3

Zulässigkeit der Nutzung einer nicht genehmigten Garage

Baugenehmigung · Bauordnungsrecht · Formelle Illegalität · Aufschiebende Wirkung · Bauzustandsbescheinigung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.06.2013 zitiert von 4

Ob die Klägerin als Betreiberin des O. Stadthafens verpflichtet werden kann, bei bestimmten Gefahrenlagen auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.06.2013 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.06.2013

Die Kläger wenden sich gegen einen Leistungsbescheid der Beklagten, mit dem diese von ihnen eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.06.2013

Die Beschwerde bleibt erfolglos, soweit der Antragsteller als Ortswechsler einen innerkapazitären …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.06.2013 zitiert von 13

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen umgestellt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.06.2013 zitiert von 3

Anhörungsrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs

rechtliches Gehör · Verwaltungsgerichtsordnung · Beschlussbegründung · Anhörungsrüge · Art. 103 GG

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.06.2013 zitiert von 1

Ablehnung der vorläufigen Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der Kapazität

Zulassungsbeschränkung · Hochschulpakt 2020 · Studienplatzvergabe · Verwaltungsrecht · Kapazitätsbegrenzung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.06.2013 zitiert von 6

Gegenstandswertfestsetzung bei Eingliederungshilfe für Internatsunterbringung

Gegenstandswert · Eingliederungshilfe · RVG · GKG · Kinder- und Jugendhilferecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.06.2013 zitiert von 5

Der Kläger verfolgt ausweislich seiner Satzung das Ziel, „die Erkenntnisse der erweiterten Quantenphysik …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen