OVG NRW Juli 2013 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 31.07.2013

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 28 „C.------straße /O.-----straße “, 2. Ergänzung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2013 zitiert von 5

Der Kläger stützt ihn ausschließlich auf den Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2013 zitiert von 3

Nach § 146 Abs. 4 Satz 3 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - muss die Beschwerdebegründung einen …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 31.07.2013

Die Klägerin besteht aus fünf Mitgliedern, welche gemeinsam die A - cappella - Gesangsgruppe „C. “ bilden

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 31.07.2013 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt die am 19. Juni 1992 eröffnete Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.07.2013

Widrigkeit der Nutzung eines Grundstücks als Garten- und Landschaftsbetrieb

Ordnungsverfügung · Zwangsgeld · Nutzungsverbot · Beweiswürdigung · aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.07.2013 zitiert von 21

Verfahrensfehler bei einstweiliger Anordnung im Beförderungsverfahren

Einstweilige Anordnung · Bewerbungsverfahrensanspruch · Verwaltungsverfahrensrecht · Zulässigkeit der Beschwerde · § 146 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2013 zitiert von 21

Die zulässigen Beschwerden der Antragsgegnerin und des Beigeladenen haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2013

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 26.07.2013 zitiert von 2

Die Voraussetzungen für eine notwendige Beiladung liegen nicht vor

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2013 zitiert von 6

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung ‑ VwGO - sind nicht dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.07.2013

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2013 zitiert von 4

Die Voraussetzungen für eine notwendige Beiladung liegen nicht vor

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2013 zitiert von 3

Der Antrag des Klägers, ihm für den beabsichtigten Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2013 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2013 zitiert von 3

"dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO zu untersagen, die im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2013 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2013

Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder nicht gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2013 zitiert von 9

Einer Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Anhörungsrüge gegen den Senatsbeschluss vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.07.2013 zitiert von 36

Täuschung bei Fahrlehrerprüfung durch Übereinstimmung von Klausuren

Fachkundeprüfung · Täuschungshandlung · Prüfungsordnung · Klausurähnlichkeit · Beweislast

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.07.2013 zitiert von 1

Die Klägerin, die den Ankauf und die Weiterveräußerung von Immobilien zum Gegenstand hat, wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2013 zitiert von 95

Der Senat lässt offen, ob die Beschwerde bereits unzulässig ist, weil der Antragsteller sie entgegen seiner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.07.2013 zitiert von 12

April 1968 in Z. /Türkei geborene Kläger war türkischer Staatsangehöriger, als er am 30. August 1986 mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2013 zitiert von 5

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2013

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2013 zitiert von 25

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.07.2013 zitiert von 2

Das Oberverwaltungsgericht prüft nur die im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.07.2013 zitiert von 10

Keiner der geltend gemachten Gründe für eine Zulassung der Berufung liegt vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2013

Die Berufung ist nicht wegen einer Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG, § 138 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2013 zitiert von 2

Hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne des § 114 Satz 1 ZPO bedeutet bei einer an Art. 3 Abs. 1 GG und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.07.2013

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2013

Der Beschluss beruht hinsichtlich der Bejahung der instanziellen Zuständigkeit auf § 17a Abs. 3 Satz 1 GVG in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2013 zitiert von 39

Der angegriffene Beschluss ist zu ändern und dem Antrag der Antragstellerin ist zu entsprechen, weil die von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.07.2013 zitiert von 4

Keiner der geltend gemachten Gründe für eine Zulassung der Berufung liegt vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.07.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 72.4 „C.“ der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2013 zitiert von 35

Der angegriffene Beschluss ist zu ändern und dem Antrag der Antragstellerin ist zu entsprechen, weil die von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.07.2013 zitiert von 16

Das klägerische Vorbringen lässt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2013 zitiert von 5

Die von den Klägern vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände(§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.07.2013

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. – "Q1. -/östliche L.----straße " (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2013 zitiert von 49

Der angegriffene Beschluss ist zu ändern und dem Antrag der Antragstellerin ist zu entsprechen, weil die von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.07.2013 zitiert von 50

Der angegriffene Beschluss ist zu ändern und dem Antrag der Antragstellerin ist zu entsprechen, weil die von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.07.2013 zitiert von 1

Die Voraussetzungen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2013 zitiert von 2

Dabei erfüllt das Zulassungsvorbringen in wesentlichen Teilen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2013 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2013 zitiert von 1

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2013

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2013

Die Zulassung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2013

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts, ihm sei das bis zu dessen Auflösung im März 2006 auf dem Konto …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2013 zitiert von 8

Der zuvorderst geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO der ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2013 zitiert von 2

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen