OVG NRW Juni 2013 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Gerichtsbescheid 17.06.2013 zitiert von 7

Die Klägerin erhob am 6. August 2012 Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln, mit der sie die Verpflichtung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.2013 zitiert von 5

Der Senat legt den Zulassungsantrag dahin aus, dass es in zweiter Instanz nur noch um das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2013 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, der Klägerin für die Durchführung des Klageverfahrens …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.2013 zitiert von 5

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.2013 zitiert von 61

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2013

Zulassung der Berufung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs und Überraschungsentscheidung

rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Berufungszulassung · Glaubhaftigkeitsprüfung · Asylverfahrensrecht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.2013

Zulassung zum Studium der Humanmedizin abgelehnt

Stellenprinzip · Befristete Arbeitsverhältnisse · Lehrverpflichtung · Kapazitätserschöpfungsgebot · Hochschulrecht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.06.2013 zitiert von 21

Die Klägerin ist Inhaberin der mit Bescheid vom 9. August 1996 erteilten Zulassung für das Arzneimittel „Q. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2013 zitiert von 14

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2013 zitiert von 13

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2013 zitiert von 7

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2013

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2013 zitiert von 22

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2013 zitiert von 59

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2013 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2013

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2013

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, da keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2013

Unter dem 13. Februar 2012 erließ der Wahlvorstand das Wahlausschreiben für die Wahl des Beteiligten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2013

Unter dem 22. Februar 2012 erließ der Wahlvorstand das Wahlausschreiben für die Wahl des Antragstellers

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2013 zitiert von 15

Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag im Wesentlichen mit der Begründung abgelehnt, die angefochtene …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.06.2013 zitiert von 3

Nach § 18 Abs. 1 Sätze 1 und 2 BEEG darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2013

Unter dem 1. März 2012 erließ der Wahlvorstand das Wahlausschreiben für die Wahl des Beteiligten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2013

Unter dem 1. März 2012 erließ der Wahlvorstand das Wahlausschreiben für die Wahl des Beteiligten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2013 zitiert von 9

Das Vorbringen der Kläger ist nicht geeignet, die entscheidungstragende Argumentation des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.06.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 1145 ‑ C. ‑ „H. Straße“ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2013 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2013 zitiert von 9

Die vom Antragsteller als Rechtsmittelführer fristgerecht dargelegten Gründe, auf welche sich der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.06.2013 zitiert von 6

Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für einen Drogeriemarkt auf dem Grundstück L. Straße 70 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.06.2013 zitiert von 9

Am 8. Februar 2010 nahm die Klägerin an dem schriftlichen Teil der Prüfung zum Nachweis der fachlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2013

Die Berufung ist nicht wegen der allein gerügten Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.2013

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mit dem Ziel der vorläufigen Zulassung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.2013 zitiert von 8

Dem Antrag ist (nur) teilweise zu entsprechen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.06.2013 zitiert von 3

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil auch der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 11.06.2013 zitiert von 8

Die mit der Beschwerde erhobenen Einwände gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, den Antragsgegner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.06.2013 zitiert von 8

Die Streitwertbeschwerde ist unzulässig

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 07.06.2013 zitiert von 3

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) ergibt sich, dass das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.06.2013 zitiert von 5

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.2013 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.2013 zitiert von 6

Mit Prüfungsbescheid vom 19. April 2011 bewertete die Antragsgegnerin die erste Wiederholung des praktischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.06.2013 zitiert von 4

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.06.2013 zitiert von 7

Zulässigkeit des Spieleraufwandsmaßstabs bei Glücksspielsteuer

Glücksspielsteuer · Steuermaßstab · Gestaltungsspielraum · Gleichbehandlung · Verfassungsrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.06.2013 zitiert von 16

Dem Kläger, der nach den von ihm dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.06.2013

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 17. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2013

Anders als der Antragsteller meint, hat der Antragsgegner ihn mit Bescheid vom 1. Oktober 2012 nicht zur …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2013 zitiert von 1

Aus den mit dem Zulassungsvorbringen dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht