OVG NRW Mai 2013 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 23.05.2013 zitiert von 2

Der von dem Kläger beabsichtigte Antrag auf Zulassung der Berufung hat nicht die erforderlichen hinreichenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2013 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2013

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2013 zitiert von 4

Akteneinsicht von Ratsmitglied auf Stellenbewertung

Akteneinsicht · Gemeindeordnung · Organstreitverfahren · Datenschutz · Ratsmitglied

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2013

Der Kläger hat weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2013 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige außerkapazitäre Zulassung zum Studium der Mehrsprachigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2013 zitiert von 4

Über ihn entscheidet gemäß § 123 Abs. 2 VwGO das angerufene Oberverwaltungsgericht für das Land …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2013

Die Klägerin hat bereits deshalb keinen Anspruch auf Ausstellung einer Bescheinigung als Spätaussiedlerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2013

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2013 zitiert von 1

Der Senat legt den zur Entscheidung stehenden Zulassungsantrag auf der Grundlage des Inhalts der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2013 zitiert von 2

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen den Gerichtsbescheid vom 31. Januar 2013, soweit sie …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2013 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war - ungeachtet dessen, dass es weiter an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2013 zitiert von 17

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige außerkapazitäre Zulassung zum Studium der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2013 zitiert von 6

Insbesondere findet der grundsätzlich im Anhörungsrügeverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht geltende …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 3

Der Antrag ist auslegungsbedürftig, denn die Klägerin nennt mit dem Zulassungsantrag keinen der in § 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 15

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 14

Der angefochtene Beschluss ist in diesem Prüfungsrahmen nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 7

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 1

Zugangshürde durch Mindestnote im Masterstudium Psychologie

Zugangsbeschränkung · Mindestnote · Hochschulzugang · Verhältnismäßigkeit · Art. 12 GG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 9

Die Beteiligten streiten – nachdem das Verwaltungsgericht mit dem angegriffenen Urteil festgestellt hat, dass …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 7

Die Beklagte ändert den Bescheid vom 2. Februar 2009 dahin, dass die Position „Kosten aus Fremdleistungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 2

Zulassung der Berufung bei Integration und strafrechtlicher Vorgeschichte

Aufenthaltsgesetz · Integration · Berufungszulassung · strafrechtliche Vorgeschichte · Familienschutz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 1

Der angefochtene Beschluss ist in diesem Prüfungsrahmen nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 29

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Ordnungsrufes, den der Beklagte dem dem Rat der Stadt L. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 15

Der angefochtene Beschluss ist in diesem Prüfungsrahmen nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2013

Die Beklagte kann die gewünschte Herabsetzung des Wertes des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2013 zitiert von 16

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2013 zitiert von 1

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand versagt wegen Fristversäumung

Fristversäumung · Wiedereinsetzung · Prozessbevollmächtigter · Verschulden · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.05.2013 zitiert von 91

Die Klägerin wendet sich gegen die dem Beigeladenen am 18. Februar 2010 von dem Beklagten erteilte …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2013 zitiert von 14

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2013 zitiert von 33

Der im Jahr 1951 geborene Kläger ist unter anderem Sportschütze und Jäger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.05.2013 zitiert von 98

Am 18. Februar 2010 erteilte der Beklagte dem Beigeladenen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.05.2013

Bebauungsplan für Weiterbildungszentrum mit Denkmalschutz

Bebauungsplan · Denkmalschutz · Städtebaurecht · Bauordnungsrecht · Öffentliches Interesse

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.05.2013 zitiert von 16

Der am 19. November 1950 geborene Kläger stand seit dem 21. Oktober 1968 als Polizeivollzugsbeamter im Dienst …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2013 zitiert von 3

Zulassung der Berufung gegen Ablehnung von Studienplatzklage

Untätigkeitsklage · Rechtsschutzbedürfnis · VwGO § 75 · Zulassungsbeschränkung · Verpflichtungsklage

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2013 zitiert von 1

Abweisung der Prozesskostenhilfebeschwerde wegen fehlender Erfolgsaussicht

Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Schulweglänge · Verwaltungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2013

Verkürzung der Entwicklungsstufenlaufzeit nach Tarifvertrag

Tarifvertrag · Leistungsbeurteilung · Gleichbehandlung · Auswahlverfahren · Dienststellenautonomie

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2013

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.05.2013 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Zahlungen an die Träger der gesetzlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.05.2013 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Zahlungen an die Träger der gesetzlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 2

Die Klage war auf die Gewährung eines Freizeitausgleichs für die vom Kläger im Zeitraum vom 1. Januar 2001 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 2

Gegenstand des Klageverfahrens war die vom Kläger begehrte Gewährung eines weiteren - über die bereits …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.05.2013

Streitgegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war die vom Kläger begehrte Gewährung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.05.2013

Die Klägerin begehrt in Wahrnehmung ihrer Aufgabe als Postbeamtenversorgungskasse von der Beklagten die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 1

Streitgegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war (nur) die klägerseitig begehrte Gewährung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 3

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens, auf das gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung durch den Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.05.2013 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Zahlungen an die Träger der gesetzlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 1

Der Senat lässt offen, ob die Zulassungsschrift noch den Darlegungsanforderungen genügt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen