LSG NRW August 2013 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.08.2013 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.08.2013 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.08.2013

Die Kläger begehren die Gewährung eines Sonderbedarfs nach § 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II in Höhe von 1.150,00 EUR

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.08.2013 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.08.2013

Die am 15.05.2013 eingegangene Beschwerde des Antragsgegners gegen den ihm am 29.04.2013 zugestellten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2013 zitiert von 2

Am 04.10.2012 beantragte der Kläger die pauschalierte Erstattung von Kosten für vierzehn schriftliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2013 zitiert von 4

Die Beteiligten sowie Herr Q S schlossen auf Vorschlag des Gerichts (Schreiben vom 04.04.2013) einen den …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.08.2013 zitiert von 2

Anspruch auf Übernahme von Schulbeförderungskosten bei Grundsicherung

Schulbeförderungskosten · Sozialgesetzbuch II · zumutbare Entfernung · Bildung und Teilhabe · Grundsicherung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 23.08.2013

Ob die Klägerin Anspruch auf einen höheren Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG) für den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2013

Prozesskostenhilfe für Klage gegen Ablehnung von Insolvenzgeld

Prozesskostenhilfe · Insolvenzgeld · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsgesetz · Zivilprozessordnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.08.2013

Einstweilige Gewährung von Grundsicherung für bulgarische Staatsbürger

Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Zuwanderer · Einstweilige Anordnung · Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.08.2013

Prozesskostenhilfe für Widerspruch gegen Mahngebühr

Prozesskostenhilfe · SGB II · Mahngebühr · Widerspruchsverfahren · Bevollmächtigter

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.08.2013

Unterbindung der Weitergabe von Sozialdaten innerhalb der Behörde

Rechtliches Gehör · Sozialdatenschutz · Einstweilige Anordnung · Wechselwirkungslehre · Verfahrensrecht

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.08.2013

Prozesskostenhilfe bei Sanktion wegen Meldeversäumnis

Prozesskostenhilfe · Meldeversäumnis · Sanktion SGB II · wichtiger Grund · Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.08.2013

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von höheren Unterkunftskosten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.08.2013

Der Beklagte bewilligte dem Kläger für den 13. und 14. Lebensmonat (2.4. bis 1.6.2011) seines am 00.00.2010 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.08.2013 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines höheren Regelbedarfes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.08.2013

Darlehensweise Übernahme von Heiz- und Stromschulden der Antragsteller bei der F Energie GmbH (F) in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.08.2013

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Krankengeld für die Zeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.08.2013

Berechtigung des Antragstellers, an den zwischen der Antragsgegnerin und den Ersatzkassen bzw. der AOK …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.08.2013

Die Beschwerdeführer gehen zu Recht davon aus, dass sie das Urteil des Sozialgerichts nur mittels einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.08.2013

Der Kläger verfolgt mit seiner Beschwerde die Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.08.2013 zitiert von 1

Beteiligte, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.08.2013 zitiert von 5

Die zulässigen Beschwerden der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.08.2013

Die fristgerecht erhobene Beschwerde, mit der die Klägerin sich gegen die Verweisung des Rechtsstreits an das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.08.2013

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren nur noch um die Übernahme von Mietschulden nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.08.2013

Streitig ist die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.08.2013

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.08.2013

Streitig ist die Zulassung der Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf (SG) …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.08.2013 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.08.2013 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der der Klägerin von der Beklagten bewilligten Regelaltersrente nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen