LSG NRW September 2013 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.09.2013

Der 1972 in S (Serbien/Montenegro) geborene Antragsteller hält sich seit 1990 in Deutschland auf

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.09.2013

Streitig ist, ob der von der Klägerin am 03.01.2008 erlittene Skiunfall ein Arbeitsunfall ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.09.2013

Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.09.2013

Teilweise Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.09.2013 zitiert von 1

Streitig ist die Zahlung von Krankengeld über den 23.06.2010 hinaus bis zum 01.04.2011

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.09.2013

In der Hauptsache begehrt der Kläger höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ab …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2013

In der Hauptsache begehrt der Kläger höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2013

Vorliegend ist streitig, ob der Kläger zur Erstattung der ihm gewährten Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.09.2013 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Vergütung von Pflegeleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.09.2013

Übernahme von Kabelfernsehanschlusskosten bei Sozialhilfe

Sozialhilfe · SGB XII · Regelsatz · Mehrbedarf · Medienversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.09.2013

Die Antragstellerin bezieht gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrem volljährigen Sohn Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2013

Darlehensweise Übernahme von Stromschulden der Antragstellerin bei den Stadtwerken E durch den Antragsgegner

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.09.2013 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.09.2013 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) von Mai 2007 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.09.2013

Die statthafte (s. dazu u.v.a

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.09.2013 zitiert von 2

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seiner Prozessbevollmächtigten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.09.2013 zitiert von 1

Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.09.2013

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine mobile RolIstuhl-Treppensteighilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.09.2013

Der Kläger wendet sich gegen eine Sanktion wegen eines Meldeversäumnisses

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2013 zitiert von 5

Streitig ist, ob die Klägerin zu Lasten der Beklagten eine Brustverkleinerungs-Operation beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.09.2013

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.09.2013

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Rechts-anwaltsvergütung streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.09.2013

Bei verständiger Würdigung des hilfsweise gestellten Antrags, die Vollstreckung aus dem angefochtenen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.09.2013 zitiert von 1

Der Beklagte wendet sich gegen seine Verurteilung zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.09.2013 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufrechnung mit einer gegen sie bestehenden Forderung auf Rückzahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2013

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für eine auf Entschädigung gerichtete Klage …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.09.2013

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.09.2013 zitiert von 2

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.09.2013

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 08.05.2013 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.09.2013

Gemäß § 199 Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann, wenn ein Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.09.2013

Der Kläger wendet sich gegen die Verweisung des zu Grunde liegenden Rechtsstreits an das Landgericht (LG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.09.2013

Die Beschwerde der Antragstellerin vom 24. Juli 2013 war gemäß § 202 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 10.09.2013

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Verletzung als Arbeitsunfall, die er sich während eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.09.2013

Die Klägerin wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung in einem Urteil, mit dem ihre Klage auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.09.2013

Die Klägerin erstrebt die Zulassung ihrer Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts, mit dem ihre Klage …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.09.2013

I Der Antragsteller wendet sich gegen die Ablehnung eines Antrags auf einstweilige Verpflichtung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.09.2013 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen den die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.09.2013 zitiert von 3

In der Hauptsache begehrt der Kläger höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.09.2013 zitiert von 5

Der Senat entscheidet gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) durch den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.09.2013 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- bzw. Rücknahme- und Erstattungsbescheides für den Zeitraum 01.12.2008 bis …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.09.2013

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht Abgeändert