LSG NRW Oktober 2013 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.10.2013

Die entsprechende, dem angefochtenen Beschluss beigefügte Rechtsmittelbelehrung ist zutreffend

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer dem Kläger zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013 zitiert von 1

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2013

Denn das SG hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren zu Unrecht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.10.2013 zitiert von 3

Streitig zwischen den Beteiligten ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer dem Kläger zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer dem Kläger zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2013

Der Antragsteller, der als Selbständiger eine Werbeagentur betreibt, steht im Bezug von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2013

Aufrechnung von Regelleistung zur Tilgung von Kautionsdarlehen

SGB II · Aufrechnung · Prozesskostenhilfe · Darlehenstilgung · Berechtigungsbescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2013 zitiert von 1

Ablehnung der Prozesskostenhilfe wegen fehlender Antragsreife

Prozesskostenhilfe · Antragsreife · Sozialgerichtsgesetz · Verfahrensbeendigung · Beweislast

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2013

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2013

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine auf Entschädigung gerichtete Klage nach §§ …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.10.2013 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der Vergütung des beigeordneten Rechtsanwalts

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.10.2013

Rente wegen voller Erwerbsminderung bei orthopädischen Erkrankungen

Erwerbsminderungsrente · Restleistungsfähigkeit · Sachverständigengutachten · Schwerbehinderung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.10.2013

Höhe von Asylbewerberleistungen bei Haushaltsgemeinschaft

Asylbewerberleistungsgesetz · Haushaltsgemeinschaft · Regelleistung · Überprüfungsverfahren · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.10.2013

Die im laufenden Leistungsbezug bei dem Antragsgegner stehenden Antragsteller begehrten mit dem am 21.08.2013 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.10.2013 zitiert von 2

Im zugrunde liegenden Klageverfahren machte die durch den Erinnerungsführer vertretene Klägerin für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.10.2013 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Freistellung des Klägers von den Kosten eines Widerspruchsverfahrens in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2013 zitiert von 1

Gewährung von Arbeitslosengeld ab dem 01.07.2011

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.10.2013 zitiert von 2

Weitergewährung eines Gründungszuschusses nach Ablauf der neunmonatigen ersten Phase der Förderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2013

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Hinweis auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.10.2013

Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2013

Ob die Kläger im Zeitraum Februar bis einschließlich Juli 2008 Leistungen in Höhe von 3.131,25 EUR zu viel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2013 zitiert von 6

Die Klägerin bezieht von dem Beklagten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.10.2013 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom 18.12.2012, mit dem das SG den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2013 zitiert von 1

Streitig ist eine Beitragsnachforderung der Beklagten für den Beigeladenen zu 3) in Höhe von insgesamt 162,78 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.10.2013 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch um die Zuerkennung des Nachteilsausgleichs "erhebliche Beeinträchtigung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.10.2013 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung des Betrages, den die Klägerin für eine an sie ausgegebene Wertmarke zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.10.2013 zitiert von 10

Unterbrechung von Sozialhilfeleistungen bei Auslandsaufenthalt

SGB II · Auslandsaufenthalt · Leistungsunterbrechung · Bedarfsgemeinschaft · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2013

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht den Antrag auf Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.10.2013

Der Kläger begehrt eine höhere Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2013

Streitig ist die Wiederherstellung aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2013

Nach § 199 Abs. 2 SGG kann der Vorsitzende des Gerichts, das über das Rechtsmittel zu entscheiden hat, die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.10.2013

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Duisburg vom 10.05.2013, mit dem sein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2013 zitiert von 39

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.10.2013

Erstattung der Vergütung für eine vollstationäre Krankenhausbehandlung im Jahr 2004

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 09.10.2013

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Anordnungsverfahrens die Übernahme von Energieschulden

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.10.2013

Streitig ist die Drittanfechtung einer Zweigpraxisgenehmigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 09.10.2013

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.10.2013

Nach Rücknahme der ursprünglich auch im Namen der Kläger zu 3) und 4) geführten Beschwerde wenden sich die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2013

Durch Bescheid vom 01.02.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31.05.2010 forderte die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.10.2013

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.10.2013

Nach § 86b Abs. 2 S. 2 SGG kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige Anordnung zur …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 02.10.2013

Die Beschwerde ist unzulässig und damit nach §§ 202 SGG, 572 Abs. 2 Satz 2 ZPO als unzulässig zu verwerfen

Sozialrecht Beschwerde verworfen