LSG NRW November 2013 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 28.11.2013 zitiert von 18

Streitig ist die Bewilligung eines Gründungszuschusses für die Zeit ab dem 02.01.2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2013

Kurzarbeitergeld bei Erkrankung einer Praxisinhaberin

Kurzarbeitergeld · unabwendbares Ereignis · SGB III · Arbeitsausfall · Praxisinhaberin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2013 zitiert von 32

Zwischen den Beteiligten steht der Anspruch der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.11.2013

Nutzung der Krankenversichertenkarte im vorläufigen Rechtsschutz

einzelne Rechtsverletzung · Popularklage · vorläufiger Rechtsschutz · gesetzliche Krankenversicherung · SGB V

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2013 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe der Unterkunfts- und Heizkosten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.11.2013 zitiert von 1

Streitig ist, ob hinsichtlich der von der Beigeladenen zu 1.), Frau X, seit dem 1.2.2005 bis zum 31.8.2005 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.11.2013

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Witwenrente aus der Versicherung ihres am 00.04.2008 verstorbenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2013

Im Streit ist die Nachforderung von Beiträgen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung Sozialversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.11.2013 zitiert von 1

Es ist streitig, ob hinsichtlich der von der Beigeladenen zu 1.), Frau I, seit dem 1.9.2003 ausgeübten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2013

Die Beteiligten streiten um die Zahlung des sogenannten Anerkennungsbetrages in Höhe von 1.536 EUR nach § 87a …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.11.2013

Streitig ist die Höhe der Fallpauschale für ambulante sozialpädiatrische Leistungen für die Jahre 2009 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.11.2013

Der am 00.00.1962 geborene Antragsteller ist griechischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.11.2013

Die fristgemäße Beschwerde des Antragstellers vom 16.10.2013, eingegangen am 17.10.2013, gegen den ihm am …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.11.2013

Über eine Anhörungsrüge bzw. Gegenvorstellung entscheidet der Senat in seiner regulären Besetzung, auch wenn …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW Beschluss 21.11.2013

Die Antragstellerin begehrt den Erlass einer Regelungsanordnung, mit der der Antragsgegner zur Gewährung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.11.2013

Die Beteiligten streiten um die Rechtsmäßigkeit eines Regresses wegen Überschreitung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.11.2013

Die Klägerin wendet sich im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage gegen die Beendigung ihrer Zulassung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2013 zitiert von 4

Streitig ist, ob der Beklagte einen Widerspruch gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zu Recht als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 20.11.2013 zitiert von 2

Streitig ist die Beiordnung einer Anwaltssozietät im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.11.2013

Dem Antrag auf Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung vorläufiger Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2013

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen Überschreitung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.11.2013

Der Antragsteller begehrt Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen den Antragsgegner

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.11.2013 zitiert von 1

Zu Recht hat das Sozialgericht (SG) der Beklagten die Kosten des Gutachtens der gerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.11.2013

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für eine auf Entschädigung gerichtete Klage nach §§ 198 ff …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.11.2013

Der Kläger begehrt die Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung eines Bildungsgutscheins zur Teilnahme an …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2013 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich dagegen, dass die Beklagte ab dem 01.01.2011 nicht die erhöhten Beiträge für seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.11.2013

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.11.2013 zitiert von 2

Streitig ist, in welcher Höhe eine Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ruht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2013 zitiert von 2

Streitig ist die Übernahme der Kosten für die Gutachten der Sachverständigen Dr. A vom 21.10.2010 und Dr. Q …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.11.2013

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung des Antragsgegners zur Bewilligung von Zuschüssen für die Kosten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2013 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für ein Verfahren auf Erstattung von Bewerbungskosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.11.2013

Die zum 25.10.2013 eingefügte Regelung des § 172 Abs. 3 Nr. 2 b Sozialgerichtsgesetz - SGG - (Art. 7 Nr. 11 b …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.11.2013

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.11.2013

Streitig ist die Ablehnung des Verrechnungsersuchens des Sozialhilfeträgers (Antragsteller) durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen