LSG NRW März 2014 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.03.2014

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Verwaltungsakt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2014 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Erstattung der Kosten für eine Kopforthese in Höhe von 1.819,00 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2014 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren darüber, ob der Beklagte der Klägerin Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.03.2014 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Aufrechnung zur Tilgung eines Darlehens zum Erwerb von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.03.2014

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Kostenbeitrags streitig, den der Kläger ab dem 01.05.2006 für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.03.2014

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz über die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.03.2014

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall (Wegeunfall) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2014 zitiert von 2

Ob der Kläger einen in die Zuständigkeit der Beklagten fallenden Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.03.2014

In der Hauptsache begehrten die Kläger höhere Leistungen; es ging um die Frage der Angemessenheit der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.03.2014

Darlehensweise Übernahme von Stromschulden bei der S AG durch den Antragsgegner

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.03.2014

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2014

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine auf Entschädigung gerichtete Klage nach §§ …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.03.2014 zitiert von 4

Der Kläger begehrt als Vermieter die Übernahme von Betriebskostennachforderungen durch den Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2014

Der Antragsteller wendet sich gegen die Ablehnung eines Antrags auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.03.2014

Das Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2014

Streitig ist (nur noch) die Feststellung, dass die bei der Klägerin beschäftigte L die Qualifikation als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.03.2014

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen den eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.03.2014

In der Hauptsache begehrt der Kläger weitere Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung gemäß § 24 Abs. 3 S. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.03.2014

Der 1975 geborene Antragsteller zu 1) und die 1978 geborene Antragstellerin zu 2) stammen aus dem Libanon …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.03.2014

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz über die Übernahme von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.03.2014

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2014

Die Antragsteller begehren die Gewährung von Grundsicherungsleistungen im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.03.2014

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Berechnung des Elterngeldes für den Zeitraum 09.10.2011 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2014

Die Beklagte setzte gegen die L GmbH (im Folgenden: Insolvenzschuldnerin) im Anschluss an eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.03.2014

Streitig ist, ob die 1982 geborene Klägerin Anspruch auf Erstattung der ihr für eine Behandlung im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2014

Höhe der Leistungen zur Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2014 zitiert von 1

Ob der Kläger auch während der internatsmäßigen Unterbringung während einer von der Beigeladenen geförderten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.03.2014

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Grundsicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine weitere Maßnahme der künstlichen Befruchtung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2014

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, ob die von dem Kläger bei der Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.03.2014

Die Antragsteller sind bulgarische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.03.2014

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für Kurierdienstleistungen

Arbeitsverhältnis · Sozialversicherungspflicht · Scheinselbstständigkeit · Beitragsnachforderung · Kurierdienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2014 zitiert von 2

Gewährung von Verhinderungspflegeleistungen bei Wohnsitz im Ausland

Verhinderungspflege · Sachleistung vs. Geldleistung · Europarechtliche Sozialversicherungsregelung · Wohnsitz im Ausland · SGB XI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.03.2014

Leistungsausschluss bei Grundsicherung nach SGB II

SGB II · Leistungsausschluss · Aufenthaltsrecht · Grundsicherung · Europarecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.03.2014

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Pflicht zur beruflichen Integration

einstweiliger Rechtsschutz · berufliche Integration · Sozialhilfe · aufschiebende Wirkung · Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2014 zitiert von 1

Streitig ist höhere Altersrente für langjährig Versicherte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2014

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 12.07.2010 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2014 zitiert von 1

Streitig ist die Berechnung von Beiträgen durch Schätzung des für die Beitragsberechnung maßgeblichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2014

Das Sozialgericht hat den Antrag der Antragstellerin zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2014

Obwohl § 172 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.d.F. des Gesetzes zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 06.03.2014

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch um vorläufige Gewährung von Unterkunftskosten im Wege …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.03.2014

Die Gegenvorstellung des Klägers richtet sich gegen die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Ablehnung von …

Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2014

Die von dem Kläger beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg i.S.v

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.03.2014

Der Kläger beansprucht die Übernahme von Zusatzbeiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung im Sinne von § …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2014

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2014 zitiert von 3

Der Beklagte wendet sich gegen eine Verweisung eines Klageverfahrens wegen eines Hausverbots an das örtlich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2014

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung seines Antrages auf Prozesskostenhilfe für ein Verfahren, mit dem …

Sozialrecht Abgeändert