LSG NRW Februar 2014 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 27.02.2014

Die Antragsteller zu 1. und 2. sind bulgarische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.02.2014

Die Antragsteller zu 1. und 2. sind bulgarische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.02.2014

Zu Recht hat es das Sozialgericht mit dem angefochtenen Beschluss vom 30.10.2012 abgelehnt, der Klägerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2014

Streitig ist die Genehmigung einer überörtlichen Teil-Berufsausübungsgemeinschaft (Teil-BAG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.02.2014

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung im Rahmen eines erledigten Verfahrens des einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.02.2014 zitiert von 3

Über die Beschwerde entscheidet der Senat in der Besetzung mit drei Berufsrichtern und nicht durch den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.02.2014

Der Antragsteller, der deutscher Staatsangehöriger ist, steht mit Ehefrau und Tochter beim Antragsgegner im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2014

Höhe der Abrechnungsobergrenzen für sogenannte Jobsharing-Praxen für die Quartale I/2009 bis IV/2009

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.02.2014

Der Antragsteller begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.02.2014

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Anordnung der aufschiebenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.02.2014

Das zulässige Ablehnungsgesuch ist unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2014 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Regelleistung einschließlich Mehrbedarfe für September 2012 ohne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um Kosten für einen Kühlschrank und einen Herd in Höhe von 1.410,- EUR als Zuschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2014

Der Antragsteller wendet sich gegen die Ablehnung seines Antrages auf einstweilige Verpflichtung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2014

Die Antragsteller begehren im Rahmen eines Verfahrens auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung, den …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.02.2014

Der Antragsteller zu 1) und die Antragstellerin zu 2) sind miteinander verheiratet

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2014

Gewährung von Arbeitslosenbeihilfe für Soldaten während der Teilnahme des Klägers an einer Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2014 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des beitragspflichtigen Arbeitsentgelts und dabei insbesondere, ob und gegebenenfalls …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.02.2014

Streitig ist eine sachlich-rechnerische Richtigstellung für das Quartal IV/2005 im Umfang vom 26.841,50 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.02.2014

Ob die Beklagte auf einen Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages verpflichtet werden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.02.2014 zitiert von 1

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, ob die von dem Beigeladenen zu 1) bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.02.2014

Streitig ist die Erteilung einer Abrechnungsgenehmigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.02.2014

Streitig ist eine sachlich-rechnerische Richtigstellung für die Quartale I - IV/2006 im Umfang vom 114.574,86 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.02.2014

Die am 00.00.1976 geborene Antragstellerin ist bulgarische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2014 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.02.2014

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Unterkunftskosten vom 01.02.2011 bis 31.01.2012

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2014

Höhe der Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für das Jahr 2014 und in diesem Zusammenhang über die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.02.2014

Höhe der Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für das Jahr 2014 und in diesem Zusammenhang über die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.02.2014 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung seines Antrages auf Prozesskostenhilfe für ein Verfahren, mit dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.02.2014

Die Klägerin begehrt höhere Zuweisungen aus dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2014

Die Klägerin begehrt höhere Zuweisungen aus dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2014 zitiert von 7

Im Berufungsverfahren streiten die Beteiligten noch darüber, ob die Klägerin von der Beklagten die Zahlung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.02.2014 zitiert von 9

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, ob die von dem Kläger zu 2) bei der Klägerin zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.02.2014

Die Kläger begehren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ihre am 04.07.2013 beim Sozialgericht …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 12.02.2014

Streitig ist die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für den Zeitraum vom 1.9.2002 bis 31.8.2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.02.2014 zitiert von 3

Ablehnung von Prozesskostenhilfe im Sozialgerichtsverfahren

Prozesskostenhilfe · Zulässigkeit der Beschwerde · Rechtsfolgen der Rechtsänderung · Erfolgsaussicht · Vertrauensschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.02.2014

Leistungen zur Deckung von Unterkunfts- und Heizkosten bei schwerstbehinderter Mieterin

Sozialhilfe · SGB XII · Wohnkosten · Mietverhältnis · Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2014

Aufforderung zur Vorlage von Rentenauskunft im SGB-II-Verfahren

SGB II · Rentenauskunft · Leistungsanspruch · Nachweispflicht · Meistbegünstigungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.02.2014

Der Antragsteller begehrt die Übernahme der Kosten für selbst beschaffte Pflege- und Betreuungskräfte als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.02.2014

Der Antragsgegner wendet sich im Rahmen seiner Beschwerde gegen seine ihm im Verfahren des einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.02.2014 zitiert von 3

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss den Antrag auf Prozesskostenhilfe (PKH) zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen