LSG NRW Januar 2014 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.01.2014

Die 1983 geborene Antragstellerin bezieht vom Antragsgegner seit Oktober 2005 Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.01.2014

Die Antragstellerin, ein Unternehmen im Bereich des Wach- und Sicherheitsgewerbes, begehrt einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2014

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung höherer Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2014

Rechtmäßigkeit der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens durch monatliche Aufrechnung gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.01.2014

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2014

Die Klägerin wendet sich gegen einen Bescheid der Beklagten, mit dem sie verpflichtet wird, ihren Vorstand …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.01.2014 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.01.2014

Die Antragstellerin beanstandet die Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung nebst …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.01.2014

Denn das SG hat seinen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren zu Unrecht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.01.2014 zitiert von 4

Der Kläger begehrt in der Hauptsache Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2014 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung ihrer Aufwendungen für Polkörperdiagnostik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2014 zitiert von 4

Streitig ist die Höhe einer großen Witwenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2014

Streitig ist die Nacherhebung von Krankenversicherungsbeiträgen für Einkommen aus einer dem Kläger von seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2014

Die Klägerinnen begehren einen höheren Mehrbedarf nach § 22 Abs. 7 SGB II für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2014 zitiert von 10

Der klagende Rentenversicherungsträger begehrt die Erstattung überzahlter Hinterbliebenenrente in Höhe von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.01.2014

Die Kläger begehren die Umwandlung als Darlehen erbrachter Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.01.2014

Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der für den Zeitraum vom 01.08.2011 bis 31.10.2011 bewilligten Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.01.2014

Der Kläger begehrt im Hauptsacheverfahren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ab 01.11.2012 durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.01.2014

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten höhere SGB II-Leistungen vom 01.03. bis 31.08.2009, wobei sie sich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.01.2014

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2014 zitiert von 10

Streitig ist ein Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende ab dem 14.04.2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.01.2014

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur nochmaligen Überweisung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.01.2014 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren für die Zeit bereits ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.01.2014

Die zulässigen Beschwerden des Antragstellers gegen die Beschlüsse des Sozialgerichts (SG) Duisburg vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2014 zitiert von 1

Die zulässigen Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dortmund vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2014 zitiert von 8

Streitig ist, ob die Klägerin gegen die beklagte Krankenkasse Anspruch auf Erstattung der Kosten für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.01.2014

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Erstattung der Kosten für eine Crosslinking-Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2014

Höhe von Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2014

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.01.2014

Gewährung von höheren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Vierten Kapitel des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2014 zitiert von 8

Die klagende Krankenkasse begehrt die (teilweise) Zurückzahlung von ihr beglichener Kosten einer stationären …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.01.2014

Der Antragsteller begehrt im Wege einer einstweiligen Anordnung die vorläufige Verpflichtung der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 15.01.2014 zitiert von 1

Streitig ist die Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2014

Anerkennung von Verkehrsunfall während Weg zur Arbeit als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Wegunfall · Zwischenstopp · Versicherungsschutz · Arbeitsweg

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.01.2014

Prozesskostenhilfe für Anfechtung der Regelleistung nach SGB II

Prozesskostenhilfe · SGB II · Regelleistung · hinreichende Aussicht auf Erfolg · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2014

Prozesskostenhilfe für SGB-II-Leistungsempfängerin

Prozesskostenhilfe · SGB II · Erfolgsaussicht · Rechtsanwaltsbevollmächtigung · Sozialgerichtsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.01.2014 zitiert von 4

Aufwendungsersatz nach Sozialhilferecht bei Wohnrecht und Unterhalt

Sozialhilfe · Aufwendungsersatz · Wohnrecht · Bedürftigkeit · Ehegattenunterhalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2014

Kostenübernahme für Zahnersatz bei SGB-II-Bezieherin

Zahnersatz · SGB V · Prozesskostenhilfe · Festzuschuss · Menschenwürde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.01.2014

Die von dem Prozessbevollmächtigten der Kläger zu 1) bis 3) gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 07.01.2014

Die Antragsteller begehren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt K für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.01.2014 zitiert von 2

Gegenstand des Verfahrens ist nur die im Tenor bezeichnete Einschränkung der Bewilligung von …

Sozialrecht Aufgehoben