OVG NRW Januar 2014 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2014

Seit längerer Zeit begehrten einzelne Polizeibeamte die Anerkennung der Zeiten des An- und Ablegens der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2014 zitiert von 6

Zulassung der Berufung wegen unzureichender Darlegung abgelehnt

Zulassungsgründe · VwGO § 124a · Darlegungslast · Berufungszulassung · Fristverfall BAföG

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2014

In der Dienststelle war beabsichtigt, in der Zeit von Juni 2011 bis Februar 2012 den 2006 veröffentlichten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2014 zitiert von 7

Dem Antragsteller steht Prozesskostenhilfe zu, weil er glaubhaft gemacht hat, dass er im Sinne von § 166 Abs. …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 31.01.2014

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe weil ihre Rechtsverfolgung ‑ derzeit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2014 zitiert von 12

Dem Hauptantrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.01.2014 zitiert von 33

Der Kläger wendet sich gegen einen Vorbescheid für die Änderung des landwirtschaftlichen Betriebs des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.01.2014 zitiert von 5

Erteilung einer Baugenehmigung für die Änderung eines Einzelhandelsbetriebs in einen Gastronomiebetrieb

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2014

Der Antragsteller ist im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2014 zitiert von 1

Aus den mit dem Zulassungsvorbringen dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2014

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen mangels hinreichender Auseinandersetzungstiefe schon nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2014 zitiert von 1

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2014

Sein Antrag, den Antragsgegner im Wege einstweiliger Anordnung zu verpflichten, ihm eine Fahrerlaubnis zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.01.2014 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2014 zitiert von 2

Keiner der beiden geltend gemachten Zulassungsgründe greift durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2014

Prozesskostenhilfe für die Durchführung des zweitinstanzlichen Verfahrens ist dem Kläger nicht zu bewilligen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2014 zitiert von 8

Anerkennung von Dienstzeiten als Wechselschichtdienst für Altersgrenzen

Wechselschichtdienst · Altersgrenzen Polizeibeamte · § 115 LBG NRW · Ununterbrochene Dienstzeiten · Auslegung von Gesetzesvorschriften

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2014 zitiert von 14

Die zulässige Beschwerde hat in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.01.2014 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.01.2014 zitiert von 4

Die Klägerin ist ein nach fleischhygienerechtlichen Bestimmungen zugelassener Betrieb

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2014

Die mit dem Zulassungsbegehren sinngemäß vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2014

Nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2014 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2014 zitiert von 5

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2014 zitiert von 22

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2014 zitiert von 25

Die von dem Kläger vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2014 zitiert von 36

Der Senat entscheidet in seiner geschäftsplanmäßigen Besetzung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 27.01.2014

Prozesskostenhilfe konnte dem Antragsteller nicht bewilligt werden, weil die von ihm beabsichtigte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2014 zitiert von 4

Die von der Antragstellerin vorgetragenen Beschwerdegründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2014

Der Beklagte vermag mit dem allein geltend gemachten Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2014 zitiert von 64

Die Beschwerde hat nicht die nach § 166 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 S. 1 ZPO erforderliche hinreichende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2014

Die Verfahrensrüge (vgl. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) führt nicht zur Zulassung der Berufung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2014

Die Verfahrensrüge (vgl. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) führt nicht zur Zulassung der Berufung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2014

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2014

Der im Jahr 19 geborene Kläger steht seit dem 1. September 2001 im gehobenen nichttechnischen Dienst der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2014

Die Verfahrensrüge (vgl. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) führt nicht zur Zulassung der Berufung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2014

Die für die Prüfung durch das Oberverwaltungsgericht maßgeblichen Beschwerdegründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2014 zitiert von 2

Das klägerische Vorbringen lässt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ 124 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2014 zitiert von 4

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2014 zitiert von 12

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2014

Das Verwaltungsgericht hat den Gegenstandswert für das erstinstanzliche Verfahren nicht zu niedrig …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2014 zitiert von 15

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der von der Klägerin geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2014

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.01.2014

Der am 10. September 2000 in Al Chithan, Provinz Ninive (Ninewa), geborene Kläger ist irakischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2014 zitiert von 8

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.01.2014

Die nach eigenen Angaben am 8. April 1993 in Dohola (arabisch: al-Qadsiya), Provinz Ninive (Ninewa), geborene …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2014 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2014 zitiert von 2

) Die zunächst geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2014 zitiert von 3

Eine angebliche Erledigungserklärung vom 19. November 2013 ist nämlich nicht zu den Gerichtsakten gelangt und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2014 zitiert von 4

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe ist gegeben

Verwaltungsrecht