VG Düsseldorf Januar 2014 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2014 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die finanzielle Abgeltung von Erholungsurlaub (64 Tage) aus den Jahren 2009 bis 2012 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 30.01.2014

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe war zurückzuweisen, weil die Klage nicht die nach §§ 166 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.01.2014

Soweit der Antrag sich auch gegen die Gebührenfestsetzung richtet, ist er bereits gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.01.2014

Der Kläger ist Beamter der beklagten Stadt im Ruhestand

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2014 zitiert von 4

Der im Jahr 1969 geborene, in Leverkusen wohnhafte Kläger befand sich seit September 1996 zunächst im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2014

Der Kläger ist nach eigenem Bekunden am 0.0.1987 geboren und eritreischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2014 zitiert von 2

Der im Jahr 1969 geborene, in Leverkusen wohnhafte Kläger befand sich seit September 1996 zunächst im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2014 zitiert von 3

Der im Jahr 1969 geborene, in Leverkusen wohnhafte Kläger befand sich seit September 1996 zunächst im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2014 zitiert von 3

Der am 0. Februar 1947 geborene Kläger ist Staatsanwalt (Gruppenleiter) im Dienste des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2014

Der Kläger ist Eigentümer eines am linken Rheinufer gelegenen Grundstücks in der Gemeinde L. (Gemarkung C. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2014 zitiert von 4

Die Klägerin ist ein sondergesetzlicher Wasserwirtschaftsverband für das oberirdische Einzugsgebiet der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2014

Unter dem 5. November 2010 zeigte der Kläger gegenüber der Eisenbahn-Unfallkasse einen Dienstunfall an

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2014 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von psychischen Beschwerden des Klägers als Folge eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.01.2014

Der am 0.0.1960 geborene Beklagte trat nach Abschluss der Mittleren Reife am 0.00.1977 in den Polizeidienst …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.01.2014

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Erteilung einer Verkaufsgenehmigung für den Verkauf eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.01.2014

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks V.-----weg 9 in X. , das sie im Jahre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.01.2014

Das Fahrzeug der Klägerin mit dem amtlichen Kennzeichen XX-X 000 stand am 23.08.2013 auf der L.--------straße …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.01.2014 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks M.--------straße 2 in E. , das sie im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.01.2014 zitiert von 5

Die in Diensten des beklagten Landes stehende Klägerin ist mit einem Bemessungssatz von 70% beihilfeberechtigt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.01.2014 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt in der E. Altstadt auf der Grundlage einer gaststättenrechtlichen Erlaubnis von Februar …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.01.2014

Zu Recht geht die Antragstellerin allerdings von einer eigenen Klagebefugnis betreffend den angefochtenen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.01.2014

Er ist zulässig, bleibt aber in der Sache erfolglos

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2014 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt seit dem 1. Oktober 2005 in E. ein Unternehmen, das sich mit der ambulanten Kranken …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.01.2014

Nach der in diesem Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1, § 80 a Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.01.2014

Einstweilige Anordnung gegen Besetzung von Planstellen abgelehnt

Einstweilige Anordnung · Bewerbungsverfahren · Besoldungsgruppe A 10 · Dienstrecht · Rechtsschutzbegehren

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.01.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.01.2014 zitiert von 3

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.01.2014 zitiert von 4

Kürzung von Versorgungsbezügen bei Wahlbeamten nach Versorgungsausgleich

Versorgungsausgleich · Wahlbeamter · Beamtenversorgungsgesetz · Versorgungsbezüge · Aussetzung der Kürzung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.01.2014 zitiert von 1

Kostenübernahme für Behandlung nach Dienstunfall in der Schule

Dienstunfall · Unfallfürsorge · Physiotherapie · Kostenübernahme · Schuldienst

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.01.2014

Baugenehmigung für Aufstockung und Anbau mit Grenzabstandsverletzung

Baugenehmigung · Grenzabstand · Innenbereich · Bauvorhaben · Nachträgliche Genehmigung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 10.01.2014 zitiert von 1

Ablehnung der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Fahrtenbuchauflage

aufschiebende Wirkung · Sofortvollziehung · Verwaltungsakt · Interessenabwägung · VwGO § 80

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.01.2014 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.01.2014 zitiert von 5

Der Kläger steht als Verwaltungsamtmann im Dienst der Beklagten und ist bei der Agentur für Arbeit E. tätig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.01.2014

Die Antragstellerin hat einen Anordnungsanspruch und einen Anordnungsgrund im Sinne der §§ 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.01.2014

Er ist zwar zulässig, bleibt aber in der Sache erfolglos

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.01.2014

Der angefochtene Bescheid ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten (§ 113 Abs. 5 und 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 06.01.2014

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.01.2014 zitiert von 1

Dieser Antrag bedarf – abgesehen von den geringfügigen Änderungen in der Formulierung, die dem Tenor zu …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.01.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht