OVG NRW Dezember 2013 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.12.2013 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2013 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2013 zitiert von 11

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2013 zitiert von 10

Dem Hauptantrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2013 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.12.2013

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO grundsätzlich nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2013 zitiert von 1

Im Hinblick auf den Anordnungsanspruch hat es zur Begründung ausgeführt, dieser ergebe sich aus § 9 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 20.12.2013 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO grundsätzlich nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2013 zitiert von 21

Ermessensprüfung bei Untersagungsverfügung für Glücksspielveranstaltung

Ermessensfehler · Glücksspielstaatsvertrag · Ordnungsverfügung · einstweiliger Rechtsschutz · Rechtswidrigkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2013 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2013 zitiert von 8

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2013 zitiert von 22

Der Kläger begehrt von der beklagten Jugendhilfeträgerin im vorliegenden Verfahren die Erstattung der Kosten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2013

Das Antragsbegehren ist im Hauptantrag unstatthaft und im Hilfsantrag jedenfalls mangels Glaubhaftmachung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2013 zitiert von 6

Streitwertfestsetzung bei vorläufiger Freihaltung einer Stelle im öffentlichen Dienst

Streitwertfestsetzung · Eilrechtsschutz · Öffentlicher Dienst · GKG · Konkurrentenstreit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2013

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO wegen der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2013 zitiert von 13

Die zulässige Beschwerde (§ 146 Abs. 1 und 3 VwGO), die der Senat im Hinblick auf die fehlende Befugnis der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2013

Den bedürftigen Antragstellern ist Prozesskostenhilfe zu gewähren, da der Antrag auf Gewährung einstweiligen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2013 zitiert von 4

Die Überprüfung des angefochtenen Beschlusses führt zu keinem für den Antragsteller günstigeren Ergebnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2013 zitiert von 4

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO ist nicht gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2013 zitiert von 77

Zulassung zum Medizinstudium und Auslastung der Lehrkapazitäten

Studienplatzvergabe · Hochschulrecht · Personelle Ausbildungskapazität · Verfassungsrechtliche Gebote · Kapazitätsberechnung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2013

Die Rüge der Klägerin, das Verwaltungsgericht habe die Klage nicht in vollem Umfang abweisen dürfen, weil der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2013 zitiert von 7

Entgegen der Auffassung der Antragstellerin hat sich der Rechtsstreit nicht durch die - unter Vorlage einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2013 zitiert von 15

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht dem Antrag des Antragstellers stattgegeben, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2013 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem im Hinblick auf einen bis dahin erfolglos geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.12.2013 zitiert von 1

Keiner der geltend gemachten Gründe für eine Zulassung der Berufung liegt vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2013

Die Beteiligten streiten im Kern über die Förderfähigkeit des Besuchs der Förder-klasse (Auffangklasse) der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.12.2013 zitiert von 79

Der Kläger, der Auskunftsansprüche geltend macht, ist Chefreporter bei der Redaktion der C.-Zeitung in Berlin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2013 zitiert von 6

Sie führt zu der aus dem Tenor ersichtlichen Änderung der erstinstanzlichen Entscheidung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.12.2013 zitiert von 6

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2013

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2013 zitiert von 4

Bis Oktober 2005 wohnte der im Jahr 1984 geborene Kläger im Haus seiner Eltern unter der Anschrift X. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.12.2013 zitiert von 1

Die Rüge der Antragstellerin, der Grundsatz des fairen Verfahrens bzw. ihr Anspruch auf rechtliches Gehör …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.12.2013

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 908 A „L.-------------weg /G. - Teil A“ der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.12.2013

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Rundfunkgebühren im Zeitraum von März 2007 bis Juni 2009

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.12.2013 zitiert von 7

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.12.2013 zitiert von 9

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.12.2013

Der am 4. Februar 19 in S. geborene Beklagte absolvierte nach dem Besuch der Volks- und der Realschule eine …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.12.2013 zitiert von 1

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, da der Kläger mit den - für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2013 zitiert von 13

Der sinngemäß allein geltend gemachte Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2013 zitiert von 2

Die Rechtsverfolgung bietet - wie sich aus den folgenden Ausführungen ergibt - nicht die nach § 166 VwGO i. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2013 zitiert von 3

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2013 zitiert von 25

Der Senat entscheidet vorab über die Prozesskostenhilfebeschwerde 19 E 1086/13. Hiermit gibt er den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2013 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.12.2013

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids zur Errichtung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2013

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.12.2013 zitiert von 17

Der Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand, welche mit Ablauf des Monats Juli 2008 erfolgte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.12.2013 zitiert von 3

Der Kläger ist als Berufssoldat im Ruhestand beihilfeberechtigt mit einem Bemessungssatz von 70 %

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.12.2013 zitiert von 2

Der am 11. Mai 19 geborene Kläger stand seit dem 15. Juni 1991 im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.12.2013 zitiert von 3

Die am 17. November 19 geborene Klägerin steht seit dem 1. September 1967 im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2013

Die von der Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht