OVG NRW Dezember 2013 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 12.12.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 810 ‑ I. ‑ der Antragsgegnerin (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.12.2013 zitiert von 1

Der am 6. Oktober 19 geborene Kläger steht seit dem 1. April 1993 im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2013

Die Beschwerde, über welche im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2 und 3 VwGO der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 5

Das mit Schriftsatz vom 19. April 2013 angebrachte fristgemäße Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 31

Das mit Schriftsatz vom 3. Mai 2013 angebrachte fristgemäße Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.12.2013 zitiert von 22

Vergnügungssteuer auf Zimmervermietung an Prostituierte

Vergnügungssteuer · Gewerbliche Zimmervermietung · Sexuelle Handlungen gegen Entgelt · Steuerpflicht des Vermieters · Flächenmaßstab

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 7

Das mit Schriftsatz vom 17. Juni 2013 angebrachte fristgemäße Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2013

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 4

Der ausweislich der Beschwerdeschrift (Antrag zu 2.) auf die Festsetzung einer Gebühr mit Bescheid vom 28. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 9

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 8

Die Klägerin betreibt einen Autohandel

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 11.12.2013 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt einen Autohandel

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 11.12.2013

Die Antragsteller haben entgegen § 152 a Abs. 2 Satz 6 VwGO keine Umstände dargelegt, aus denen sich ergibt …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2013 zitiert von 1

Hinreichende Aussicht auf Erfolg bedeutet einerseits, dass Prozesskostenhilfe nicht erst und nur dann …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2013

Die Entscheidung über Anträge auf Protokollierung bestimmter Vorgänge oder Äußerungen, die nach § 105 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 10.12.2013 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.12.2013 zitiert von 2

Der geltend gemachte Zulassungsgrund liegt nach den insoweit maßgeblichen Darlegungen des Klägers (§ 124a …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2013

Es ist schon fraglich, ob die Klägerin mit ihrer - ohne ausdrückliche oder erkennbar konkludente Bezugnahme …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2013 zitiert von 4

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung ‑ VwGO - sind nicht dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2013

Der Zulassungsgrund grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 des Asylverfahrensgesetzes ‑ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 8

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Mitteilung der Antragstellerin, sie habe sich in eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 2

Die Begründung der unter dem 21. März 2013 erlassenen Anordnung der sofortigen Vollziehung der mit der Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.12.2013 zitiert von 1

Der Kläger ist ein eingetragener Verein

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 5

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt L. wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 2

Das Begehren des Antragstellers ist als Abänderungsantrag gemäß § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO zulässig und begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.12.2013

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 34

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Mitteilung der Antragstellerin, sie habe sich in die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 19

Das Verwaltungsgericht hat den vorläufigen Rechtsschutzantrag der Antragstellerin betreffend die Nr. 1 des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.12.2013 zitiert von 5

Der Kläger ist ein eingetragener Verein

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, der Antragsteller habe das Bestehen eines Anordnungsgrundes nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 30

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2013 zitiert von 7

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.12.2013 zitiert von 4

Es liegt keiner der geltend gemachten Zulas-sungsgründe vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.12.2013

Der Kläger, eine Rundfunkanstalt in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts, ist Mitglied der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.12.2013

Der Kläger, eine Rundfunkanstalt in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts, ist Mitglied der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2013 zitiert von 3

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis mit den Beteiligten nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.12.2013

Der Kläger, eine Rundfunkanstalt in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts, ist Mitglied der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.12.2013

Der Kläger, eine Rundfunkanstalt in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts, ist Mitglied der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2013 zitiert von 2

Die Beschwerde hat nicht die nach § 166 VwGO i. V. m. § 114 S. 1 ZPO erforderliche hinreichende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.12.2013 zitiert von 1

Der Vergleichsvorschlag erscheint unter Berücksichtigung der wechselseitigen Interessen der Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2013 zitiert von 3

Das Oberverwaltungsgericht prüft nur die im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2013 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.12.2013

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.12.2013 zitiert von 14

Der Kläger war Auszubildender im Ausbildungsberuf Koch im N. Hotel Köln

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 03.12.2013 zitiert von 3

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene gerichtliche Interessenabwägung fällt zu Lasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.12.2013 zitiert von 2

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen