LSG NRW Mai 2014 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.05.2014

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Widerrufs der Genehmigung zur Übernahme des Versorgungsauftrags als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.05.2014

Der 1966 geborene Antragsteller beantragte am 04.01.2014 beim Sozialgericht (SG) Dortmund, den Antragsgegner …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 28.05.2014

Die Kläger wenden sich gegen die Ablehnung des Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.05.2014 zitiert von 1

Streitig ist die Genehmigung zur Abrechnung der Weichstrahl-/Orthovolttherapie nach den Ziffern 25310 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.05.2014

Die zulässigen, insbesondere fristgemäß per Fax am 26.03.2014 eingegangenen Beschwerden des Antragstellers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2014

Das Sozialgericht hat den Antragsgegner zu Recht nur dazu verpflichtet, der Antragstellerin vorläufige …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.05.2014

Die Kläger begehren mit ihrer Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht, in …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 26.05.2014

Streitig ist die Versorgung der Antragstellerin mit einem Rollstuhl

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.05.2014

Die Klägerin begehrt die Übernahme einer Stromkostennachforderung in Höhe von 49,79 Euro und die Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2014

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Unfallfolgen aus einem Arbeitsunfall vom 22.11.2002 nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2014

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Unfalls vom 22.04.1964 in Kasachstan nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2014

Die Klägerin begehrt die Fortsetzung des Verfahrens L 14 R 820/12

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.05.2014

Nach § 86b Abs. 2 S. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.05.2014

Streitig ist die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach der Nr. 2108 (BK 2108) der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.05.2014 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg), das ihr die Beklagte versagt, weil die Anwartschaft nicht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2014 zitiert von 2

A. Gegenstand und Sachverhalt des Ausgangsverfahrens

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.05.2014

Teilweise Rückforderung eines Eingliederungszuschusses (EGZ) in Höhe von 3070,83 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.05.2014

Nach § 199 Abs. 2 SGG kann der Vorsitzende des Gerichts, das über das Rechtsmittel zu entscheiden hat, die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.05.2014

Die Beschwerden haben keinen Erfolg

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2014 zitiert von 1

Rückforderung eines Kautionsdarlehens

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.05.2014

Die beteiligten Landschaftsverbände streiten über die Erstattung der für Frau E (nachfolgend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2014

Nach § 199 Abs. 2 SGG kann der Vorsitzende des Gerichts, das über das Rechtsmittel zu entscheiden hat, die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.05.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2014

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.05.2014 zitiert von 6

In dem Klageverfahren vor dem Sozialgericht Düsseldorf (Az. S 12 AS 1532/13) ist streitig, ob die der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.05.2014

Eine "sofortige Beschwerde" wie § 567 Zivilprozessordnung (ZPO) oder § 78 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 20.05.2014

Die Kläger stellten im Rahmen der am 08.09.2011 vor dem Sozialgericht Köln erhobenen Klage (Az. S 15 AS …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 20.05.2014

Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Verpflichtung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2014

Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung und Nachfolge von Praxissitz

Vertragspsychotherapie · Zulassungsausschuss · Nachfolgeregelung · Versorgungsauftrag · gemeinsame Berufsausübung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2014 zitiert von 3

Kostenübernahme für Sprachkurs bei geduldetem Asylbewerber

Sprachkurskosten · geduldeter Aufenthalt · Sozialhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2014

Ausschluss vom ärztlichen Notfalldienst wegen Leistungsmängeln

Vertragsarzt · Notfalldienst · Leistungsmängel · Sachverständigenprüfung · Sofortige Vollziehung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.05.2014

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Rentenantragspflicht nach SGB II

Prozesskostenhilfe · Rentenantragspflicht · SGB II · aufschiebende Wirkung · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.05.2014

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und Unterkunftskosten für ausländische Familien

SGB II · Leistungsanspruch · Unterkunftskosten · Familienzusammenführung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2014

Aufrechnung von Sozialhilfedarlehen während Insolvenzverfahren

Insolvenzordnung · Sozialgesetzbuch II · Aufrechnung · Prozesskostenhilfe · Gläubigerbenachteiligung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2014

Antrag auf Prozesskostenhilfe bei Behauptung überlanger Gerichtsverfahrensdauer

Prozesskostenhilfe · überlange Verfahrensdauer · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsgesetz · Gerichtsverfassungsgesetz

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.05.2014

Anrechnung von Überbrückungsgeld aus Strafvollzug auf Grundsicherung

SGB II · Einmalige Einnahme · Überbrückungsgeld · Anrechnungsregelung · Strafvollzugsgesetz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.05.2014

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.05.2014 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.05.2014

Die am 00.00.1963 geborene Antragstellerin bewohnt zusammen mit ihrem am 00.00.1947 geborenen Ehemann eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.05.2014

Rechtmäßigkeit der dem Beigeladenen zu 6) erteilten Ermächtigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.05.2014 zitiert von 1

Umfang einer Ermächtigung für ein Sozialpädiatrisches Zentrum (SPZ)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.05.2014

Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Gewährung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2014 zitiert von 1

In welcher Höhe den Klägern in einem Vorverfahren entstandene Kosten zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.05.2014

Die Beteiligten streiten im zugrunde liegenden Hauptsacheverfahren vor dem Sozialgericht, ob der Klägerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.05.2014

Die zulässigen Beschwerden sind nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.05.2014 zitiert von 2

Die Beschwerde des Klägers vom 14.04.2014 (per Fax eingegangen am gleichen Tag) gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.05.2014

Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutz die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.05.2014

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.05.2014 zitiert von 1

Die 1940 geborene Klägerin stammt aus dem Irak und ist turkmenischer Volkszugehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert