LSG NRW Januar 2015 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.01.2015

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Klägerin ein höherer Grad der Behinderung (GdB) als 30 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2015 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit einer Aufforderung des Beklagten an den Kläger, zu einem Termin bei der für ihn zuständigen …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 29.01.2015 zitiert von 1

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Aachen vom 19.11.2014 ist gemäß § 172 …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 29.01.2015

Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für die Anschaffung eines sogenannten Hochton-Therapiegerätes HiToP 191

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.01.2015

Der Antragsteller begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2015

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2015

Die Klägerin begehrt als zuständige Einzugsstelle die Zahlung von Pflichtversicherungsbeiträgen bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2015 zitiert von 1

Erteilung einer Institutsermächtigung für die von der Klägerin eingerichtete Tagesklinik für Kinder- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.01.2015

Streitig ist die fallwertbezogene Budgetierung der Vergütung der speziellen Laborleistungen nach Kapitel 32.3 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2015 zitiert von 4

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, ob der Beigeladene zu 1) im Rahmen seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.01.2015

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2015

Ob die Beklagte dem Kläger die Kosten seiner stationären Behandlung in einem nicht zur Vertragsbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2015

Streitig ist die Höhe einer Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2015

Die Beschwerden sind zulässig

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2015 zitiert von 3

Die 1971 geborene Antragstellerin bezog gemeinsam mit ihrem am 00.00.1999 geborenen Sohn und ihrer am …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2015 zitiert von 2

Verpflichtung des Klägers, nach § 117 Abs. 1 SGB XII Auskunft über seine Einkommens- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2015

Nach § 199 Abs. 2 SGG kann der Vorsitzende des Gerichts, das über das Rechtsmittel zu entscheiden hat, die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 26.01.2015

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtschutzes von dem Antragsgegner Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2015

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen die Aufforderung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.01.2015

Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für ein mittlerweile erledigtes einstweiliges …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2015

Erstattung der dem Beigeladenen zu 3) von den Klägern gewährten Leistungen der Grundsicherung im Alter und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.01.2015 zitiert von 5

Die unter Betreuung stehende Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.01.2015

Die Kläger beziehen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2015 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2015

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme von Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2015

Streitig ist, ob und inwieweit die Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss einzustellen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.01.2015

Streitig ist die fallwertbezogene Budgetierung der Vergütung der speziellen Laborleistungen nach Kapitel 32.3 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2015

Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Beklagte die Klägerin auf Nachentrichtung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2015

Der Antragsgegner wendet sich gegen die ihm erstinstanzlich im Wege einer einstweiligen Anordnung auferlegte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2015 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 13.01.2015 zitiert von 1

Das Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2015 zitiert von 3

Streitig ist Rente wegen voller Erwerbsminderung, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2015

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für die am 17.02.2014 erhobene Klage zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2015

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.01.2015

Zu Recht hat das Sozialgericht die vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.01.2015

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.01.2015 zitiert von 9

Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Detmold über …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.01.2015 zitiert von 7

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.01.2015

Nach § 199 Abs. 2 SGG kann der Vorsitzende des Gerichts, das über das Rechtsmittel zu entscheiden hat, die …

Sozialrecht