LSG NRW März 2015 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.03.2015

Die Beteiligten streiten darum, ob die Widersprüche der Beigeladenen gegen die dem Antragsteller erteilte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2015 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Rente der Klägerin und hier um die Frage, ob zu Gunsten der Klägerin …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.03.2015 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer höheren Altersrente unter Berücksichtigung weiterer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2015 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um Krankenhausbehandlungskosten in Höhe von 15.283,84 EUR

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.03.2015

Der am 00.00.1990 geborene Antragsteller bezieht laufend Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.03.2015

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.03.2015 zitiert von 1

Die Antragsteller wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.03.2015 zitiert von 6

Die Klägerin hat mit ihrer am 02.01.2008 erhobenen (Stufen-)Klage - teilweise im Wege der Prozessstandschaft …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.03.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2015

Im Streit steht die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit für die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.03.2015

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Antragsgegner verpflichtet ist, den Antragstellern vorläufig …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.03.2015

Der am 00.00.1968 geborene Antragsteller ist bulgarischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.03.2015 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Leistungen zur Wohnungserstausstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2015 zitiert von 1

Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung ab dem 01.02.2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2015 zitiert von 8

Zwischen den Beteiligten steht die Berücksichtigung eines Mehrbedarfs in der Zeit von August 2012 bis Mai …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.03.2015

Die Kläger wenden sich gegen eine endgültige Festsetzung und eine Erstattungsforderung des Beklagten für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.03.2015

Im zugrundeliegenden Verfahren begehrt die Klägerin im Wege des Verfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.03.2015

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welcher Höhe der Beklagte die Kosten für ein Widerspruchsverfahren …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.03.2015

Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.03.2015

Das Sozialgericht hat die Berufung gegen das Urteil vom 20.11.2014 zu Recht nicht zugelassen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2015

Die Beteiligten streiten um die Abgabepflicht der Klägerin nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. § 24 Abs. 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2015

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach Verlust des Aufenthaltsrechts

Aufenthaltsrecht · SGB II · Leistungsanspruch · Ausländerrecht · Sozialhilfe

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2015 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe für Mietrückstände und Regelbedarf bei ausländischer Antragstellerin

Prozesskostenhilfe · Sozialhilfe · Mietrückstand · Aufenthaltsgestaltung · europäisches Aufenthaltsrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.03.2015

Nachentrichtung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen für Beschäftigte eines Vereins

Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2015

Nachentrichtung von Rentenversicherungsbeiträgen für Tätigkeiten in sozialem Bereich

Rentenversicherungspflicht · Vereinsmitgliedschaft · Soziale Dienstleistung · Betriebsprüfung · Beitragsnachforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2015

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und Vorläufigkeitsfragen

SGB II · Vorläufige Leistung · Widerspruchsverfahren · Erledigung · Bedarfsberechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2015 zitiert von 14

Über die Beschwerde entscheidet der Senat mit drei Berufsrichtern, weil die Rechtssache grundsätzliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2015

Nach § 199 Abs. 2 SGG kann der Vorsitzende des Gerichts, das über das Rechtsmittel zu entscheiden hat, die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.03.2015

Das Sozialgericht hat die Berufung gegen das Urteil vom 27.11.2014 zu Recht nicht zugelassen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2015

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2015

Die Antragsgegnerin wendet sich gegen ihre einstweilige Verpflichtung, Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2015 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Betriebsprüfungsverfahrens nach § 28p Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2015

Rechtmäßigkeit eines Betriebsprüfungsbescheides der Beklagten, mit dem diese den Kläger auf Nachentrichtung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.03.2015 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die dem Beigeladenen zu 6) erteilte Genehmigung zur Verlegung seines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.03.2015

Die Antragstellerin begehrt im Rahmen eines Verfahrens auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.03.2015

Die zulässigen Beschwerden der Antragsteller sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.03.2015

Die Kläger wenden sich gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts, mit dem ihre …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen