LSG NRW April 2015 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.04.2015

Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.04.2015

Die Beteiligten streiten um die Gewährung vorläufiger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2015

Der Kläger begehrt die Bescheidung eines Antrags auf Leistungen nach dem AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.04.2015

Der Anspruch auf Prozesskostenhilfe ist begründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung unter dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.04.2015 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung eines Mehrbedarfszuschlages für schwerbehinderte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.04.2015 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten eines isolierten Widerspruchsverfahrens nach § 63 Abs. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.04.2015

Die Klägerin zu 1) bezog im Jahre 2013 in Bedarfsgemeinschaft mit ihren am 00.00.2000 geborenen Söhnen M und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 16 Beschluss 23.04.2015

Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem WC- Aufsatz; er lebt in einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.04.2015 zitiert von 5

Verpflichtung des Beklagten zur zuschussweisen Bewilligung von Leistungen zum Erwerb von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.04.2015 zitiert von 2

Heranziehung der Klägerin zur Winterbeschäftigungs-Umlage ab dem 01.03.2009

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.04.2015

Der Antragsteller wendet sich im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.04.2015 zitiert von 8

Die zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte Beschwerde der Klägerin vom 11.12.2014, eingegangen am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.04.2015 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2015

Die Klägerin begehrt Entschädigung nach §§ 198 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.04.2015

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.04.2015 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2015

Der 1947 geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2015

Die 1942 geborene Klägerin ist marokkanische Staatsangehörige und lebt in Marokko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.04.2015

Streitig ist zwischen den Beteiligten seit dem 19.03.2015 lediglich noch die vorläufige Gewährung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.04.2015

Der Kläger begehrt eine Entschädigung aus Staatshaftungsrecht nach §§ 198 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.04.2015

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schriftlichen Beratung wegen Überschreitung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2015

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Festsetzung des Streitwerts auf 9.200,00 EUR durch das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2015

Der Antragsgegner wendet sich gegen seine einstweilige Verpflichtung zur Erbringung von Leistungen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.04.2015

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.04.2015 zitiert von 1

Der Kläger betreibt seit dem 01.06.2011 einen Online-Handel

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.04.2015

Das Sozialgericht hat die Berufung gegen das Urteil vom 10.10.2014 zu Recht nicht zugelassen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.04.2015

Streitig ist zwischen den Beteiligten seit dem 07.04.2015 lediglich noch die vorläufige Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.04.2015 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.04.2015

Der Antragsgegner wendet sich gegen seine einstweilige Verpflichtung zur Erbringung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.04.2015

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, ob die von dem Beigeladenen zu 1) bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.04.2015

Die Antragsteller begehren im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert