LSG NRW Februar 2016 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 29.02.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme im Deutschen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.02.2016 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes und eines Sanktionsbescheides für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 29.02.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe der Kostenerstattung für ein isoliertes Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2016 zitiert von 3

Der 1947 geborene Kläger N begehrt als Alleinerbe seiner 1924 in Rybnitsa (Transnistrien) geborenen und 2006 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2016 zitiert von 2

Mit der Berufung wendet sich der Beklagte gegen seine Verurteilung zur Bewilligung von Leistungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2016

Die Klägerin zu 1) begehrt höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für die Zeit vom 01.07.2011 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2016 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Insolvenzgeld streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2016

Streitig ist eine Honorarrückforderung für die Quartale II/2013 und III/2013

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2016

Der 1970 geborene Antragsteller griechischer Staatsangehörigkeit hielt sich nach seinen Angaben dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.02.2016 zitiert von 2

Die Antragsgegnerin wehrt sich gegen die Streitwertfestsetzung im Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.02.2016

In welchem Umfang Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.02.2016

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes - im Beschwerdeverfahren nur noch - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 3

Berücksichtigung von Kosten der Unterkunft im Rahmen von Leistungen nach dem Vierten Kapitel des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 2

Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten im Zeitraum vom 27.05.2011 bis 31.05.2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 2

Streitig ist die Berechnung der vom Kläger zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.02.2016

Rechtmäßigkeit eines Betriebsprüfungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2016

Der Kläger begehrt Entschädigung wegen Staatshaftung nach § 198 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2016

Der Kläger begehrt Entschädigung wegen Staatshaftung nach § 198 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2016

Der Kläger begehrt Entschädigung wegen Staatshaftung nach § 198 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse im Rahmen bewilligter Prozesskostenhilfe (PKH) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2016

Die Kläger haben von dem Beklagten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.02.2016 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin als Jugendhilfeträger vom beklagten Landschaftsverband die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.02.2016

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.02.2016

Im Streit steht die Verrechnung einer Rentennachzahlung zugunsten einer Beitragsforderung der Beigeladenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2016

Der 1987 geborene und bei der Beklagten krankenversicherte Kläger begehrt die Erstattung der Kosten einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2016 zitiert von 2

Streitig ist der sozialversicherungsrechtliche Status der Klägerin in ihrer Tätigkeit als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2016 zitiert von 6

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, mit dem er im Wege des Überprüfungsverfahrens …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.02.2016

Übernahme von Mietschulden zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit

SGB II § 22 Abs. 8 · Mietvertragskündigung · einstweiliger Rechtsschutz · Wohnungslosigkeitsgefahr · Schuldenübernahme

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2016 zitiert von 4

Bewilligung von Krankengeld während stufenweiser Wiedereingliederung

Krankengeld · Wiedereingliederungsplan · Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Versicherung · Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.02.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung des Beklagten, die vom Kläger im Quartal I/2008 erbrachten pädiatrischen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.02.2016

Genehmigung einer Zweigpraxis für kardiologische Versorgung

Zweigpraxis · Versorgungsbedarf · Kardiologie · Arztsitzzuordnung · Gesundheitsversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2016 zitiert von 3

Streit um Höhe der Anwaltsvergütung aus Staatskasse bei Untätigkeitsklage

Anwaltsvergütung · RVG · Erledigungsgebühr · Untätigkeitsklage · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2016 zitiert von 3

Die am 17.01.2016 eingegangene Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 04.02.2016

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht den Antrag auf Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2016

Mit seinem Eilantrag vom 02.11.2015 hat der Antragsteller begehrt, die aufschiebende Wirkung seines …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 03.02.2016 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.02.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.02.2016

Die Klägerin begehrt mit ihrer Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, mit dem sie iHv 1099,19 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.02.2016

Die Antragstellerin begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes Leistungen nach dem SGB XII

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen