OLG Düsseldorf Februar 2016 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 29.02.2016

Die gebotene Abwägung der beteiligten Interessen führt hier nicht zu einem Überwiegen der nachteiligen Folgen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2016

Die Beklagte zu 1) befasst sich mit Holzrahmenbau, der Beklagte zu 2) betreibt ein Bauunternehmen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2016

Die Kläger begehren im Zusammenhang mit ihrer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds, dem DLF …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2016

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Provision von 100.000,- € zuzüglich Mehrwertsteuer für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2016

Das Landgericht hat mit dem teilweise angefochtenen Teilurteil (richtigerweise Teil- und Endurteil), auf das …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2016

Die Kläger begehren im Zusammenhang mit ihrer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds, dem DLF …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2016

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.02.2016

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die zutreffenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung Bezug …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2016

Der Kläger verlangt restliches Honorar für Architekten- und Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit der …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2016

Der Kläger ist der älteste Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs in der Bundesrepublik Deutschland

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2016

Der am 01.12.1972 geborene Kläger erlitt im März 2010 einen Sturz im häuslichen Bereich

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.02.2016

Die im europäischen Patent EP X XXX XXX XX

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Beschluss 25.02.2016

Da auch die weiteren Voraussetzungen des § 522 Abs. 2 ZPO offensichtlich vorliegen, beabsichtigt der Senat …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2016

Die Betroffene betreibt das „C.“, eine 250 km lange 450 kv-Gleichstrom-Verbindungsleitung zwischen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2016

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Schifffahrtsfonds „x GmbH & Co

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2016

Die Antragsgegnerin ließ den Rückbau des Opelwerks 1 in Bochum im offenen Verfahren ausschreiben

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2016

Mit der bislang nicht zugestellten Klage begehren die Kläger wegen der Rückabwicklung eines von ihnen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2016 zitiert von 1

Der am 18.07.2001 geborene Kläger lebte bei seinen Großeltern in X., denen die Vormundschaft übertragen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2016

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird zunächst auf den im Urteil des Landgerichtes enthaltenen Tatbestand Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2016

Die Parteien streiten darum, wer von ihnen nach Klagerücknahme die Kosten des Verfahrens zu tragen hat

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2016

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 28. Januar 2016

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2016

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird zunächst auf die Darstellung des Tatbestandes im angefochtenen Urteil des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2016

Die Betroffene betreibt einen Flughafen in Deutschland und unterhält hierzu ein Elektrizitätsversorgungsnetz …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2016

Die Betroffene betreibt einen Flughafen in Deutschland und unterhält hierzu ein Elektrizitätsversorgungsnetz …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2016

Das Rechtsmittel des Beteiligten ist zwar grundsätzlich als befristete Beschwerde eröffnet, im vorliegenden …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2016

Die Betroffene betreibt einen Flughafen in Deutschland und unterhält hierzu ein Elektrizitätsversorgungsnetz …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2016

Die Betroffene betreibt einen Flughafen in Deutschland und unterhält hierzu ein Elektrizitätsversorgungsnetz …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.02.2016

Die Erblasserin war 1912 geboren, ihr im Jahre 2009 vorverstorbener Ehemann 1909

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.02.2016

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die beiden einzigen Kinder des Erblassers und seiner vorverstorbenen Ehefrau

Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2016

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2016

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.02.2016

Die Klägerin hat mit der erstinstanzlich erhobenen Klage vom Beklagten im Wesentlichen die vollständige …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.02.2016

Der Kläger ist ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen

Zivilrecht Abgeändert