Entscheidungen des OLG Düsseldorf im Januar 2016

Oberlandesgericht Düsseldorf

53 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom Januar 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

53 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2016

Die Kläger begehren die Feststellung, dass aufgrund ihres am 07.10.2014 (Anlage K 2) erklärten Widerrufs der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.01.2016

Der Antragsteller zu 2) ist Geschäftsführer der Antragstellerin zu 1); er ist Onkel der Antragsgegner

Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2016

Die Klägerin begehrt die Rückzahlung einer gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2016

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus abgetretenem Recht des Drittwiderbeklagten wegen behaupteter …

Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2016

Die Klägerin macht gegen ihren Bruder einen Pflichtteilsergänzungsanspruch im Hinblick auf die behauptete …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 29.01.2016 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde, mit der sich die Antragsgegnerin dagegen wendet, dass das Landgericht das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2016

Die Kläger machen Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung aus eigenem bzw. abgetretenem …

Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.01.2016

Das gemäß §§ 32 Abs. 2 Satz 1 RVG, 68 Abs. 1 GKG als Beschwerde zulässige Rechtsmittel der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2016

Die zulässige Berufung hat in der Hauptsache aus den in der mündlichen Verhandlung erörterten Gründen des …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2016

Die Beteiligte zu 1. ist Eigentümerin des im Rubrum näher bezeichneten Grundbesitzes, bei dem es sich um eine …

Gesellschaftsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2016

Die Parteien standen seit 1989 hinsichtlich eines Kontokorrentkredits, welcher unter der Kontonummer 5134408 …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2016

Die Parteien standen seit 1989 hinsichtlich eines Kontokorrentkredits und mehrerer Darlehensverträge in einer …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2016

Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Nötigung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016

Die Klägerin unterhält unter der Internetadresse „www.x…..de“ einen Onlineshop, über den sie …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche wegen anwaltlicher Pflichtverletzungen im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 26.01.2016 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von den Beklagten als Gesamtschuldner Schadenersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016

Seine Anspruchsberechtigung wegen des Auffahrunfalls, der sich am 10. September 2011 auf der Bundesautobahn A …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016

Die Klägerin unterhält unter der Internetadresse „www.X.de“ einen Onlineshop, über den sie …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016

Die Beklagte war Mieterin einer im Eigentum der Klägerin stehenden Gewerbefläche auf der M. Str. … in K., auf …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2016

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus einem Kaufvertrag

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2016

Die Parteien streiten um den Widerruf von drei zwischen den Parteien geschlossenen Darlehensverträgen

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2016

Die Parteien streiten um die Feststellung der Berechtigung des Klägers zum Widerruf eines Darlehensvertrags

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.01.2016

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2016

Die Beschwerdeführer wenden sich gegen die Zurückweisung ihrer Anträge, mit drei notariell beurkundeten …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2016

Verurteilung wegen vorsätzlichen Verstoßes der Ausfuhr von Barmitteln in Höhe von 15.000 € bei der Ausreise …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 21.01.2016

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.01.2016

Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2016

Zu Recht hat das Landgericht gegen die Schuldner ein Zwangsgeld verhängt, das auch in der festgesetzten Höhe …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 21.01.2016

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2016

Die Beschwerdeführerin ist ein Energieversorgungsunternehmen mit Sitz in X, wo sie u.a. das regionale Gasnetz …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.01.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Rückzahlung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses in Anspruch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2016

Die Betroffene ist eine Tochtergesellschaft der A., die ihrerseits eine Tochter der B. ist

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.01.2016

OLG Düsseldorf – I-2 U 77/14

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 18.01.2016

Die Ausschreibung, die sich auf Arzneimittel mit dem Wirkstoff Pregabalin bezieht, die ausschließlich für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2016

Anschließend erhält die Klägerin eine Frist von 2 Wochen, um das ihr unterbreitete Vertragsangebot anzunehmen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2016

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass aufgrund ihres am 13.11.2014 (Anlage K 2) erklärten Widerrufs der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2016

Der Kläger nimmt die Beklagte aus Architektenhaftung wegen mangelhafter Bauplanung bzw. -aufsicht bzw. …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 14.01.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des in französischer Verfahrenssprache …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2016

Der Kläger bestellte als Privatperson bei der Beklagten am 10.10.2006 einen Citroën C4 Picasso 135 Exclusive …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2016

Die Verfügungsklägerin (im Folgenden: „Klägerin“), eine Steuerberaterpartnergesellschaft, nimmt den …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2016

Der Antrag der Beklagten vom 08.12.2015, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts vom …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2016

Der Antrag der Beklagten vom 03.12.2015, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts vom …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil 13.01.2016 zitiert von 2

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2016

Die Drittwiderbeklagte ist die Betreiberin des H.. Hotels in D…, die Klägerin, eine haftungsbeschränkte …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2016

Am 29. Juni 2010 schlossen die Parteien einen bis zum 30. Juni 2020 befristeten Gewerbemietvertrag über …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.01.2016

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen verbotswidriger Benutzung eines Mobiltelefons als …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.01.2016

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 9. März 2013 wegen einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen