OLG Hamm Januar 2016 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 29.01.2016

Die Beteiligte zu 1) erwarb im Jahr 2014 von der E GmbH & Co

Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.01.2016 zitiert von 2

Die Klägerin befasst sich mit der Herstellung, der Vermarktung, dem Vertrieb und der Lizenzierung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Beschluss 28.01.2016 zitiert von 2

Das am 00.00.0000 geborene Kind B ging aus der nichtehelichen Beziehung ihrer Eltern hervor

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.01.2016 zitiert von 6

Die Klägerin beansprucht die Erteilung der Löschungsbewilligung durch die Beklagte für eine auf ihrem …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Hamm Beschluss 27.01.2016

In der Sache ist sie überwiegend unbegründet

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Hamm Beschluss 26.01.2016 zitiert von 2

Zutreffend hat der nach §§ 36 Abs. 1, 37 Abs. 3 StPO zuständige Vorsitzende der 1. großen Strafkammer des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 26.01.2016

Der Kläger war Mehrheitsgesellschafter und Geschäftsführer der L GmbH, die einen Handel mit Fleischwaren und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 26.01.2016

Der Betroffene verbüßt zur Zeit eine Freiheitsstrafe von 9 Jahren aus dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 26.01.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen einer vermeintlich fehlerhaften ärztlichen Behandlung im Jahr 2008 auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.01.2016

Der Kindesvater begehrt die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für ein Verfahren zur Prüfung der Entlassung …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 26. Zivilsenat Beschluss 22.01.2016

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 22. Juni 2015 verkündete Urteil der 17. …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.01.2016

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.01.2016 zitiert von 1

Die erhobene Verfahrensrüge der Verletzung rechtlichen Gehörs entspricht auch schon deswegen nicht den …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 21.01.2016 zitiert von 1

Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 21.01.2016

Die Klägerin verfolgt gegen die Beklagte derzeit noch Ausgleichsansprüche aus § 89 b HGB bzw. in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Senat für Familiensachen Beschluss 21.01.2016 LS

In einer Familienstreitsache ist der instanzbeendende Beschluss zu verkünden.

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 21.01.2016

Der Kläger verfolgt gegen die Beklagte noch Ausgleichsansprüche gem. § 89 b HGB (an.) aus dem sog. Wasch- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.01.2016 zitiert von 4

Das Verfahren liegt dem Senat zur Bestimmung des zuständigen Gerichts gem. § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO vor

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Beschluss 20.01.2016

Die Beteiligten sind voneinander getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Verurteilung wegen vorsätzlichen Bereithaltens eines Taxis außerhalb von behördlich zugelassenen und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Die Kläger sind in einer Kanzlei mit Sitz in D verbundene Anwälte

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt, sowie der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 7. Zivilsenat Urteil 19.01.2016 zitiert von 8

- abgekürzt gemäß §§ 540 I, II, 313a, 544 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO -

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers durch einstimmigen Senatsbeschluss gemäß § 522 II ZPO …

Insolvenzrecht

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden Gründen der …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Die italienischen Behörden ersuchen auf der Grundlage des Europäischen Haft-befehls des Gerichts in Brescia …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 19.01.2016

Mit Urteil des Landgerichts Hagen vom 28. November 2013, rechtskräftig seit dem 3. Juli 2014 (46 KLs 600 Js …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 15.01.2016

Der Kläger nimmt – im Berufungsverfahren allein noch – den Beklagten zu 1) wegen einer vermeintlich …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.01.2016 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 15.01.2016

OLG Hamm – 20 U 187/15

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 15.01.2016 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus seiner Hausratversicherung unter Geltung der VHB der Beklagten wegen eines …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Hamm Beschluss 15.01.2016 zitiert von 2

Die Klägerin macht Ansprüche aus ihrer im Jahre 1999 abgeschlossenen Hausratversicherung wegen eines …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Hamm Beschluss 14.01.2016

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Hamm Urteil 14.01.2016 zitiert von 5

Mit notariellem Kaufvertrag vom XX.XX.2009 (UR-Nr. 39/2009 des Notars T4 in I) verkaufte die Beklagte ein …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.01.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten sind seit Mitte 2013 voneinander getrennt lebende Ehegatten

Familienrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Hamm Urteil 14.01.2016 zitiert von 2

Die Klägerin ist eine Warenhandelsgesellschaft, die 4 bis 6 Mitarbeiter inklusive eines Hausmeisters und 1 …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.01.2016

Die Strafvollstreckungskammer bei dem Landgericht Bonn hat mit dem angefochtenen Beschluss den Antrag des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2016

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt, sowie der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2016 zitiert von 1

Der begehrten Eintragung stehen die vom Registergericht angenommenen Einwände nicht entgegen

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 13.01.2016

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 31 km/h – außerorts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2016 zitiert von 1

Die Klägerin beantragt eine Gerichtsstandsbestimmung gem. § 36 Abs. 1 Nr. 3 ZPO für eine beim Landgericht …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Hamm Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten zu 2) und zu 3) sind die Eltern des am ##.##.2013 geborenen Kindes

Familienrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Hamm Urteil 13.01.2016

Ansprüche der Klägerin im Zusammenhang mit dem Ausscheiden des Beklagten zu 1) aus der planX architekten I2 …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.01.2016 zitiert von 2

Am 31. März 2014 erließ das Amtsgericht Detmold auf Antrag der Staatsanwaltschaft Detmold gegen den …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 11.01.2016

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt, sowie der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.01.2016 zitiert von 2

Der Antragsteller wendet sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren gegen einen zu seinem Nachteil ergangenen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Beschluss 08.01.2016 LS

OLG Hamm – 9 U 125/15

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 08.01.2016

Hinsichtlich des Sachverhalts wird auf Ziffer I. der Gründe des Senatsbeschlusses vom 17.11.2015 in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.01.2016 zitiert von 11

Der Betroffene wurde durch Urteil des Landgerichts Essen vom 19.07.2013 – unter Freispruch im Übrigen – wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 05.01.2016 zitiert von 1

Das Amtsgericht Dortmund - Schöffengericht - hat die Angeklagten am 19. Februar 2015 von dem Vorwurf des …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen