OLG Köln Januar 2016 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 29.01.2016 zitiert von 3

Die Klägerin fordert von der beklagten Versicherungsgesellschaft Leistungen aus einer …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 28.01.2016

Die Klägerin, von Beruf Neuropädiaterin, erlitt am Abend des 07.06.2009 durch einen Stich mit einem …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.01.2016 zitiert von 2

Auszug aus dem Sitzungsprotokoll vom 27.01.2016

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.01.2016

Diese Entscheidung enthält neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2016

Zu Unrecht hat das Amtsgericht dem Antragsteller die beantragte Verfahrenskostenhilfe für das …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 26.01.2016

Die Klägerin, die von der Beklagten auf der Grundlage eines im Dezember 2013 abgeschlossenen …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 12. Zivilsenat Beschluss 26.01.2016 LS zitiert von 1

Ist ein Privatgutachter hinsichtlich eines unfallgeschädigten PKW zu der Bewertung gelangt, das Fahrzeug sei …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2016

„Der Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Köln vom 05.05.2015 - 585 Ls 93/11 - unter Freispruch im …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 25.01.2016 zitiert von 3

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 22.01.2016 zitiert von 2

Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu der Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je fünf Euro

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 21.01.2016

Die Berufung ist entgegen der in der Berufungserwiderung vertretenen Rechtsauffassung zulässig

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Beschluss 20.01.2016 zitiert von 1

Da die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung aufweist, eine Entscheidung des Senats durch Urteil auch …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.01.2016 zitiert von 1

Das niederländische Justizministerium hatte mit Schreiben vom 10.07.2013 das Justizministerium des Landes …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 20.01.2016

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gem. § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 20.01.2016

Die Betroffene ist eine als GmbH nach bosnisch-herzegowinischem Recht eingetragene Firma, die in Deutschland …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 19.01.2016 zitiert von 1

Das Familiengericht hat in der angefochtenen Entscheidung (Bl. 117 f. d. A.) die Anerkennung der in Nigeria …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Beschluss 15.01.2016

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten im Beschlusswege gem. § 522 II ZPO zurückzuweisen, da das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.01.2016

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.01.2016

Einen Ausgleichsanspruch nach Beendigung der Tätigkeit des Klägers als selbstständiger Versicherungsvertreter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.01.2016

Die klagende Wettbewerbszentrale nimmt den Beklagten wegen der Verwendung des folgenden Briefkopfes

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.01.2016

Der Kläger nimmt die Beklagte aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau wegen angeblicher …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 14.01.2016

Der Beteiligte zu 2) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln, durch den …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 13.01.2016

Der am 30. Juli 2010 im Hause der Beklagten geborene Kläger zu 2. und seine Mutter, die Klägerin zu 1. …

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 12.01.2016

Eine Sicherheitsleistung gemäß § 648 a BGB

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 12.01.2016 zitiert von 3

Verurteilung wegen Diebstahls in fünf Fällen zu der Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 18. Zivilsenat Beschluss 12.01.2016

Insbesondere hat die Beklagte die Berufungs- und – unter Berücksichtigung der mehrfachen Fristverlängerungen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.01.2016

„Das Amtsgericht Bonn hat gegen den Angeklagten mit Urteil vom 31.03.2015 (Bl. 125 ff. d. A.) in Verbindung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 11.01.2016

Die Klägerin hatte den Beklagten wegen eines Ende 2001 vorgefallenen zahnärztlichen Behandlungsfehlers …

Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 13. Zivilsenat Beschluss 11.01.2016

Die zulässige Berufung ist nach übereinstimmender Auffassung des Senats nach dem gegebenen Sachstand …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 08.01.2016

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 07.01.2016 zitiert von 3

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates keine Aussicht auf Erfolg

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Beschluss 06.01.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten sind die Eltern der Kinder B2, geboren am 26.02.1998, L, geboren am 20.07.2000 und B3 …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.01.2016 zitiert von 2

Am 12.12.2014 ist Herr S (im Folgenden: Erblasser) verstorben

Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde verworfen