LSG NRW Oktober 2016 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.10.2016

Ablehnung der Aussetzung der Vollstreckung aus sozialrechtlichem Beschluss

Einstweilige Anordnung · aufschiebende Wirkung · Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsbarkeit · Abwägung der Interessen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.10.2016

Die Klägerin begehrt die Erstattung der vollen Kosten des Widerspruchsverfahrens nach § 63 Zehntes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Ergebnis über die Frage, zu welchem Zeitpunkt der Klägerin aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2016

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Leistungsfähigkeit · Rentenversicherung · Rehabilitationsmaßnahme · Berufliche Eignung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2016

Anspruch auf Anhebung der Regelaltersrente durch Rentenanpassung

Rentenanpassung · aktueller Rentenwert · gesetzliche Rentenversicherung · Rentenwertbestimmungsverordnung · Nachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2016

Streitig ist die Versorgung mit einem Liegedreirad

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.10.2016 zitiert von 8

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, der Klägerin für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.10.2016

Im Beschwerdeverfahren ist noch die Übernahme von Kosten für Unterkunft und Heizung für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.10.2016

Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X), ob die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.10.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Auszahlung des ansonsten ihm zustehenden vertragsärztlichen Honorars an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2016

Die am 05.09.2016 von dem Prozessbevollmächtigten des bereits am 07.06.2016 verstorbenen Klägers eingelegte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Verletztenrente; außerdem wendet er sich gegen die Rückforderung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2016

Der durch den Kläger in seiner Beschwerdeschrift gerügte Verfahrensmangel i.S.d

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.10.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.10.2016

Der Antragsteller wendet sich im Wege der einstweiligen Anordnung gegen die Einziehung einer Forderung aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.10.2016

Die zulässigen Beschwerden der Antragstellerin und Beschwerdeführerin sind im Wesentlichen begründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 3. Senat Urteil 24.10.2016 zitiert von 2

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.10.2016 zitiert von 4

Streitig ist die Versagung von Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2016 zitiert von 1

Erstattung der für Frau M (nachfolgend: Leistungsberechtigte) erbrachten Leistungen der Sozialhilfe für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten (noch) die Erstattung weiterer von ihr im Rahmen der stationären …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2016

Streitig ist die zum 1.1.2011 erfolgte Rentenanpassung aufgrund einer Änderung des Beitragssatzes in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.10.2016

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.10.2016

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes (weitere) Kosten für eine ärztliche …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 19.10.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Betriebsprüfungsverfahrens über die Rechtmäßigkeit eines Bescheides …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.10.2016

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des Berufungsverfahrens L 10 (6) VG 13/08. In dem vorgenannten …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 12.10.2016

Die Entscheidung kann durch Beschluss ergehen (§ 158 Satz 2 SGG)

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 12.10.2016

Nach § 73a SGG in Verbindung mit den §§ 114 ff ZPO wird Prozesskostenhilfe gewährt, wenn ein Beteiligter nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2016

Anspruch auf Kostenübernahme für Haushaltshilfe vorläufig festgelegt

Eilbedürftigkeit · Regelungsanordnung · Sozialgerichtsgesetz · Vorläufiger Rechtsschutz · Kostenübernahme

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.10.2016

Die gemäß § 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthafte und auch im Übrigen zulässige, insbesondere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2016

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Sanktionsbescheid des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2016 zitiert von 1

Das Sozialgericht hat es zu Unrecht abgelehnt, der Klägerin für das Klageverfahren gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.10.2016

Die Antragstellerin begehrt, den Antragsgegner im Rahmen eines Verfahrens auf Gewährung einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.10.2016

Die Antragstellerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren noch die Übernahme der hälftigen Kosten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.10.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1.7.2014 Bewilligung von (abschlagfreier) Altersrente für besonders …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2016

Die Beschwerde der Klägerin (d. Kl.), über die der Berichterstatter kraft Einverständnisses der Beteiligten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.10.2016

Am 23.01.2015 stellte der 1984 geborene Kläger beim Beklagten einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 06.10.2016

Die zulässige, insbesondere fristgemäße Beschwerde der Antragstellerin vom 03.08.2016 gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2016

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Aufwendungen für Ersatzpflege in den Jahren 2012 und 2013

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 06.10.2016 zitiert von 20

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.10.2016

Der Kläger ist selbstständiger Rechtsanwalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.10.2016

Streitig ist die Erhöhung des Regelleistungsvolumens (RLV) aufgrund der Anwendung der Härtefallregelung des § …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.10.2016

Streitig ist die sachlich-rechnerische Richtigstellung der Abrechnungen des Klägers in den Quartalen III/2010 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.10.2016

Im Streit steht eine Ermächtigung zur vertragsärztlichen Tätigkeit außerhalb des Vertragsarztsitzes an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.10.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.10.2016 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.10.2016

Die Klägerin beansprucht vom Beklagten Leistungen nach dem SGB II ab 01.01.2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.10.2016

Streitig zwischen den Beteiligten ist die Zahlung einer Vergütung für vollstationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen