LSG NRW November 2016 – Entscheidungen

LSG NRW 12. Senat Beschluss 30.11.2016

Streitig ist die Verpflichtung der Beigeladenen, der Antragstellerin ab dem 23.02.2016 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Urteil 30.11.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Urteil 30.11.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 9. Senat Beschluss 29.11.2016

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 28.11.2016 zitiert von 9

Die Klägerin begehrt die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 19. Senat Beschluss 25.11.2016

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts vom 11.10.2016 betreffend die Ablehnung der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 14. Senat Urteil 25.11.2016

Der Kläger begehrt die Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Detmold vom 05.02.1993, S 16 J 131/90, im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 14. Senat Urteil 25.11.2016

Der Kläger begehrt im Berufungsverfahren (1) die Berücksichtigung weiterer Ausbildungszeiten für sein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 24.11.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Erstattung weiterer 1.814,17 EUR für die Unterbringung der Frau F1 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 24.11.2016 zitiert von 4

Höhe der von dem Beklagten zu berücksichtigenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 24.11.2016

Streitig ist die Erstattung sowie die weitere Übernahme der Kosten für Maniküre und Pediküre

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 24.11.2016

Insbesondere ist sie nicht nach § 172 Abs. 3 Nr. 2b Sozialgerichtsgesetz (SGG) iVm § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 24.11.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Erstattung weiterer 2846,25 EUR im Zusammenhang mit dem Aufenthalt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 23.11.2016 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt mit ihrer Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Verfahren vor dem Sozialgericht, in dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 23.11.2016

Streitig ist die Genehmigung der Anstellung der Strahlentherapeutin Dr. C durch das klagende Medizinische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Beschluss 23.11.2016 zitiert von 4

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, der Antragstellerin für das erledigte einstweilige …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 21.11.2016

Streitig ist die Höhe des endgültig festgesetzten Elterngeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Beschluss 21.11.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Hinterbliebenenleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 21.11.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Rückforderung eines Zuschusses zu den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Beschluss 18.11.2016

Kosten des Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 18.11.2016 zitiert von 2

Streitig ist die Verwerfung eines Widerspruchs als unzulässig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 14. Senat Urteil 18.11.2016 zitiert von 1

Höhe der Abschläge für eine vorzeitig in Anspruch genommene Altersrente für langjährig Versicherte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 18.11.2016 zitiert von 1

Entziehung des Merkzeichens "H"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2016

Streitig ist die zum 1.3.2016 erfolgte Rentenanpassung aufgrund einer Änderung des kassenindividuellen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2016

Streitig ist die Rentenanpassung zum 1.3.2015 aufgrund einer Änderung des kassenindividuellen Zusatzbeitrages …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2016

Streitig sind Art und Höhe der dem Kläger im Zeitraum vom 01.04. bis zum 30.09.2009 zustehenden SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.11.2016

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für die Ersatzbeschaffung eines Kühlschrankgriffs und einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2016

Der am 00.00.1946 geborene Kläger begehrt Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2016 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheids

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.11.2016

Das Sozialgericht hat den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2016

Streitig ist, ob der Klägerin im Wege der Stufenklage Schadensersatzansprüche gegen die beklagte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.11.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Ziffer 5101 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.11.2016

Streitig ist das Vorliegen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.11.2016

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung einer Altersrente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Sozialhilfe zur Deckung der Kosten für Integrationshelfer während der Nachmittagsbetreuung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.11.2016 zitiert von 1

Streitig ist im Wege eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.11.2016

Streitig ist, ob den Klägern Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihm geführte Klageverfahren zu gewähren ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.11.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten für die Betreuung seiner pflegebedürftigen Lebensgefährtin einen "Obulus"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.11.2016

Das Sozialgericht hat diesen zu Unrecht dazu verurteilt, der Antragstellerin vorläufige Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.11.2016

Streitig ist wegen der Folgen eines anerkannten Arbeitsunfalls ein Anspruch auf Rente über den 01.10.2013 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen