OVG NRW Oktober 2016 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.10.2016

Zulassungsantrag auf grundsätzliche Bedeutung abgelehnt

grundsätzliche Bedeutung · Asylverfahren · Abschiebung nach Bulgarien · § 78 AsylG · Darlegungspflicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.2016 zitiert von 11

Eilrechtsschutz gegen Indizierung von Medienwerk

Eilrechtsschutz · Jugendschutzgesetz · Bundesprüfstelle · VwGO § 80 Abs. 5 · Sofortvollzug

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.10.2016

Zulassungsantrag zur Berufung in Asylverfahren abgelehnt

Berufungszulassung · Asylrecht · Staatsangehörigkeit · Rückkehrgefährdung · Darlegungslast

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.2016

Prozesskostenhilfe für gewerbliche Tätigkeit im Justizvollzug

Prozesskostenhilfe · Gewerbebetrieb im Vollzug · Gestattung nach StVollzG · Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz · Hinreichende Erfolgsaussicht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 11

Der Antragsteller hält am Standort G. in 41334 O. Rinder

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 10

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.10.2016

Die unter Nr. 1 des Beschlusses getroffene Kostenentscheidung ist nach § 158 Abs. 2 VwGO unanfechtbar

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 6

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO teilweise einzustellen, nachdem die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 18

Der Antragsteller hält am Standort G. in O. Rinder

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 3

Soweit der Antragsteller zur Begründung seiner Beschwerde pauschal auf sein erstinstanzliches Vorbringen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 3

Die von ihm geltend gemachten Zulassungsgründe liegen entweder nicht vor oder werden von ihm nicht genügend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.10.2016

Zulassung der Berufung bei Baugenehmigung und Immissionsrichtwerten abgelehnt

Baugenehmigung · Immissionsrichtwerte · TA Lärm · Rücksichtnahmegebot · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.10.2016 zitiert von 4

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.10.2016 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt ein Hotel und Hostel am N.--------wall in L.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.10.2016 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragsteller gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.10.2016

Die vorrangig beantragte Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und Zurückverweisung an das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.10.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.10.2016

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. „B. “ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.10.2016

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Verfügung des Antragsgegners vom 28. Juli …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.10.2016

Aus den zu ihrer Begründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2016 zitiert von 11

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2016

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.10.2016 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die von der Klägerin geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.10.2016 zitiert von 8

Anerkennung ausländischer Trunkenheitsfahrt und Anforderung an MPG

Anerkennung ausländischer Straftat · Medizinisch-psychologisches Gutachten · Alkohol im Verkehr · Führerscheinentzug · Beweislast

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.10.2016 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung des Beklagten, mit der dem Kläger die von ihm beantragte Umschreibung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.10.2016

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2016 zitiert von 5

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2016 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, im Wege der einstweiligen Anordnung festzustellen, dass der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2016

Die Gehörsrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2016

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 24.10.2016

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2016

Der Antrag, den Bebauungsplan des Planungsverbandes S. X. „S. X. 1“ durch den Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2016

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.10.2016 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des im Außenbereich gelegenen Grundstücks J. l. G. 2 in M.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.10.2016

Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren 6 K 1349/16 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.10.2016 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage 7 K 4735/16 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.10.2016

§ 124 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 VwGO) greifen auf der Grundlage der Darlegungen des Klägers (§ 64 LDG NRW i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2016

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.10.2016 zitiert von 3

Nach § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO ist die Beschwerde gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Verfahren des …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 20.10.2016 zitiert von 27

Die dieser Entscheidung zugrunde liegenden Annahmen werden durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.10.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2016

Nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2016 zitiert von 32

Zulassung von Studienplätzen über festgesetzte Kapazität hinaus

Hochschulpakt 2020 · Zulassungsbeschränkung · Kapazitätsrecht · Verwaltungsverfahren · Zustellung von Rechtsmitteln

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2016 zitiert von 3

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2016 zitiert von 21

Die zulässigen Beschwerden des Antragsgegners sowie der Beigeladenen zu 1. und 2. sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.10.2016 zitiert von 1

Der Senat verweist das Verfahren nach Anhörung der Beteiligten von Amts wegen entsprechend § 83 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.10.2016

Die Berufung ist nicht wegen einer Verletzung rechtlichen Gehörs zuzulassen (Zulassungsgrund gemäß § 78 Abs. …

Verwaltungsrecht