OVG NRW September 2016 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.09.2016 zitiert von 1

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2016 zitiert von 1

In Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO entscheidet das Gericht auf der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2016 zitiert von 2

Die am . .1950 geborene Klägerin stand ab Dezember 1977 als Beamtin auf Lebenszeit im Dienst des Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.09.2016 zitiert von 1

Die Interessenabwägung fällt in diesem Sinne aus, weil die angegriffene Verfügung summarischer Prüfung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.09.2016

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2016 zitiert von 15

Seiner im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorgenommenen Interessenabwägung liegt die Annahme zu Grunde, die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.09.2016 zitiert von 14

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2016 zitiert von 8

Aufschiebende Wirkung von Prüfungsbescheiden im Hochschulrecht

Verwaltungsakt · aufschiebende Wirkung · Prüfungsordnung · Auslegung von Verwaltungsakten · Hochschulrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.09.2016 zitiert von 21

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines am 20. Juli 2012 beantragten bauplanungsrechtlichen Vorbescheids zur …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.09.2016

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2016

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2016 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.09.2016 zitiert von 4

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, seinem mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.09.2016

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.09.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen einen Bebauungsplan, mit dem die Antragsgegnerin einen etwa 10 ha großen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.09.2016

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 109 Q. der Antragsgegnerin in den Fassungen der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2016 zitiert von 2

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) werden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.09.2016

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 109 Q. der Antragsgegnerin in den Fassungen der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 28.09.2016

Der am 17.5.19 in N. geborene Beklagte war nach dem Abitur für zwei Jahre als Soldat auf Zeit bei der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.09.2016 zitiert von 1

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, seinem mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.09.2016 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Urteil 27.09.2016 zitiert von 2

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen Urteils wird entsprechend § 130b VwGO auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.09.2016 zitiert von 6

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen Urteils wird entsprechend § 130b Satz 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.09.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 97 „T.-------weg “ der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 27

Die Antragstellerinnen könnten sich voraussichtlich schon nicht mit Erfolg auf eine zu geringe Anzahl von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 1

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das Verfahren wegen Vorgreiflichkeit der beim …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 3

(VG Minden) gegen die Ordnungsverfügung der

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 22

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die vom Antragsteller beabsichtigte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 2

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 21

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2016 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2016 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt T. wird bereits deshalb …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.09.2016

Der 1993 geborene Kläger ist somalischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.09.2016 zitiert von 12

Die Klägerin ist Inhaberin einer 1997 erteilten und 2007 unbefristet verlängerten zentralen Zulassung für das …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.09.2016 zitiert von 1

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.09.2016

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.09.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.09.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht, auf dessen zutreffende Ausführungen der Senat zunächst Bezug nimmt, hat zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.09.2016

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstückes mit der Straßenbezeichnung Am E. 8 in E1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.09.2016

Soweit das Zulassungsvorbringen die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO erfüllt, liegen auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.09.2016 zitiert von 8

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, den angefochtenen Beschluss …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.09.2016 zitiert von 1

Mit Rundfunkbeitragsbescheid vom 3. Mai 2013 (Festsetzungszeitraum Januar 2013) setzte der Beklagte gegenüber …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.09.2016

Im Übrigen greifen die Argumente (auch) in der Sache nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2016 zitiert von 1

Über die Beschwerden gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.09.2016 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.09.2016 zitiert von 8

Streitwertfestsetzung bei Klage gegen Feuerstättenschau-Anordnung

Streitwertfestsetzung · Gerichtskostengesetz · Feuerstättenschau · Verwaltungsverfahren · § 52 GKG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.09.2016 zitiert von 1

Die von dem Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) geben …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.09.2016 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht