OVG NRW September 2016 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 19.09.2016 zitiert von 2

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich weder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2016 zitiert von 2

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.09.2016

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. „Klinikum H. “ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2016 zitiert von 9

Die unter dem 26. Januar 2016 erfolgte Anordnung der sofortigen Vollziehung des Bescheides der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.09.2016

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2016 zitiert von 3

Dieser habe (bereits) mangels Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2016 zitiert von 2

Dieser habe (bereits) mangels Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.09.2016 zitiert von 14

Die Kläger stammen aus dem Irak und begehren ihre Einbürgerung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2016 zitiert von 7

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.09.2016

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2016 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat hierzu ausgeführt, die Antragstellerin verfüge nicht über die nach § 33i Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.09.2016

Der Zulassungsgrund grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 des Asylgesetzes ‑ AsylG ‑) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.09.2016 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern der am 5. September 1989 geborenen und im September 2008 verstorbenen K. C.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.09.2016 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.09.2016

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.09.2016 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Urteil 13.09.2016 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Sicherstellung von Geld

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.09.2016 zitiert von 20

Die Klägerin begehrt die Herausgabe sichergestellten Geldes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.09.2016 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Kosten einer Abschleppmaßnahme

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2016 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Berufung der Klägerin nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss, weil er …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.09.2016 zitiert von 6

Steuerpflicht bei Geldspielgeräten und Bemessungsgrundlage des Spieleraufwands

Vergnügungssteuer · Bemessungsgrundlage · Spieleraufwand · Steueranmeldung · Zählwerkausdruck

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2016 zitiert von 14

Die Berufung ist nicht wegen - allein geltend gemachter - ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.09.2016 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt einen Steinbruch zum Abbau von Kalkstein in M. -H.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.09.2016

Die Klägerin betreibt auf Grundlage bergrechtlicher Betriebspläne eine Nassabgrabung zur Gewinnung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.09.2016 zitiert von 10

Der Kläger, der wie seine Eltern muslimischen Glaubens ist, begehrt seine Aufnahme in die nur 150 m vom …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.09.2016 zitiert von 6

Die Klägerin betreibt für die Versorgung von Braunkohlekraftwerken und –fabriken im Städtedreieck L. – B. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.09.2016 zitiert von 7

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.09.2016 zitiert von 10

Der Kläger ist am 22. September 1994 geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.09.2016

Der am 5. Januar 19 in O. geborene Beklagte besuchte nach der Erlangung des Hauptschulabschlusses bis Juni …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2016 zitiert von 3

Die Antragstellerin ist Inhaberin mehrerer Zulassungen für Fertigarzneimittel (Infusionslösungen mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016 zitiert von 4

Die zur ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016 zitiert von 4

Die zur ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2016 zitiert von 6

Die zur ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016 zitiert von 2

(VG Minden) gegen die Ordnungsverfügung des

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2016

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2016

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2016 zitiert von 5

Die zur ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.09.2016

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr.X „H.“ der Antragsgegnerin (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.09.2016

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Betriebswirtschaftslehre …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 01.09.2016

Der Kläger teilte dem Beklagten im Juli 1998 mit, seit Januar 1998 ein Radio und ein Fernsehgerät zum Empfang …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.09.2016 zitiert von 6

Mit Rundfunkbeitragsbescheid vom 4. Juli 2014 setzte der Beklagte gegenüber dem Kläger für den Zeitraum vom …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.09.2016 zitiert von 2

Die Darlegungen in der Zulassungsbegründung begründen weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.09.2016 zitiert von 5

Der Kläger, der seit Januar 1996 mit einem Radio- und einem Fernsehgerät beim Beklagten angemeldet ist …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen