LSG NRW April 2017 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 28.04.2017

Die Klägerin begehrt mit einer Auskunftsklage von der Beklagten Auskunft darüber, aus welchem Grund ihr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Höhe einer Verletztenrente nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2017 zitiert von 2

Erstattung von Arbeitnehmerbeiträgen zur Rentenversicherung während juristischem Vorbereitungsdienst

gesetzliche Rentenversicherung · juristischer Vorbereitungsdienst · Versicherungsfreiheit · Ausbildungsverhältnis · Beitragsersatz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.04.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung einer zwölfwöchigen Sperrzeit (01.02.2014 bis 25.04.2014) und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2017

Der Kläger wendet sich noch gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld im Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2017 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2017

Die 1936 geborene und bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte Klägerin begehrt die Übernahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2017

Ob ein Vorhofflimmern sowie Herzrhythmusstörungen auf einen Unfall des Klägers zurückzuführen sind und ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.04.2017

Das SG hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2017 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt für April bis Juni monatlich um 19,50 EUR höhere Leistungen nach dem Dritten Kapitel des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.04.2017

Der 1963 geborene und bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte Kläger begehrt die Zahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.04.2017

Die Beschwerde der Antragsteller, die im Beschwerdeverfahren noch die Zahlung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2017

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2017

Der Antragsteller begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II, hilfsweise nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2017

Gewährung von Rente über den 30.06.2009 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.04.2017

Das Sozialgericht hat dem auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel, den Antragsgegner zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.04.2017

Das Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren zu Unrecht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 13.04.2017

Im nur von den Antragstellern eingeleiteten Beschwerdeverfahren ist noch streitig, ob den Antragstellern …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.04.2017 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe für Klage zur Gewährung von Zwischenübergangsgeld

Prozesskostenhilfe · Zwischenübergangsgeld · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Rehabilitationsleistungen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.04.2017

Streitwertfestsetzung bei Statusfeststellung der Versicherungspflicht

Statusfeststellung · Versicherungspflicht · Streitwertberechnung · Sozialversicherungsbeiträge · Gerichtskostengesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.04.2017

Die zulässige Beschwerde ist hinsichtlich der im angefochtenen Prüfbescheid festgesetzten Hauptforderung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.04.2017

Es liegt bereits keine Entscheidung des SG Münster vor, gegen die sich überhaupt eine Beschwerde richten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.04.2017 zitiert von 1

Im Streit steht materiell-rechtlich die Höhe der vollen Erwerbsminderungsrente des Klägers: Dabei geht es …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2017 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse (Beklagte) die Gewährung der operativen Entfernung einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Der Kläger verlangt eine Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit den …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2017

Veranlagung der Klägerin nach dem vom 01. Januar bis 31. Dezember 2010 gültigen Gefahrtarif der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2017

Im zugrundeliegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2017

Streitig ist ein Regress wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln im Quartal IV/2006

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 05.04.2017

Streitig sind Regresse wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln in den Quartalen I bis III/2007

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 05.04.2017

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Anerkennung seines Motorradunfalls vom 10.04.2009 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2017 zitiert von 1

Streitig ist die Anerkennung von Atemwegserkrankungen als Berufskrankheit (BK) im Wege der Erteilung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2017

Der Kläger, der Praktischer Arzt ist und im streitbefangenen Zeitraum in C zur vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2017 zitiert von 1

Streitig ist die Vergütungshöhe von Krankenhausleistungen der Beklagten und dabei insbesondere der zeitliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.04.2017

Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen einen Betriebsprüfungsbescheid der Antragsgegnerin

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.04.2017 zitiert von 8

Die am 00.00.1966 geborene Klägerin wendet sich gegen die endgültige Festsetzung und Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.04.2017

Die zulässige, insbesondere statthafte (§ 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz [SGG]) sowie form- und fristgerecht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.04.2017

Zu Recht hat das Sozialgericht den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.04.2017

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.04.2017

Die Klägerin begehrt - im Wege des Zugunstenverfahrens gem. § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.04.2017

Im Hauptsacheverfahren L 11 KA 54/16 KL ist die Höhe der von den Vertragspartnern quartalsmäßig …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.04.2017 zitiert von 1

Der Senat entscheidet gemäß § 68 Abs. 2 Satz 7 i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen