LSG NRW März 2017 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.03.2017

Ob der Kläger Anspruch auf Erstattung der für ihn für den Zeitraum vom 01.05.1997 bis zum 31.12.1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2017 zitiert von 1

Die Kläger streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit vom 01.10.2006 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.03.2017

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überweisung von der Beklagten zur Beigeladenen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.03.2017 zitiert von 1

Die am 20.01.2017 eingegangene Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der bereits am 00.00.2016 verstorbenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2017

Der Kläger begehrt unter Anderem eine Trägerkarte für das Sozialticket mit der Preisstufe B

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 29.03.2017

Der Kläger begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 28.03.2017

Die am 5.8.2016 schriftlich bei dem Sozialgericht (SG) Münster eingelegte Beschwerde der Antragstellerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.03.2017 zitiert von 1

Der (am 00.00. ?) 1942 in Marokko geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger und lebt in Marokko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.03.2017

Nacherhebung von Rentenversicherungsbeiträgen und Säumniszuschlägen

Pflichtversicherung · Rentenversicherung · Säumniszuschläge · Betriebsprüfung · Selbständigenstatus

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.03.2017

Bewilligung einer medizinischen Vorsorgeleistung in Gestalt einer Mutter-Kind-Maßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2017

Der Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den Bescheid vom 15.1.2014 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.03.2017

Der Kläger begehrt die Erstattung höherer Umzugskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2017

Die Klägerin verfolgt als Sonderrechtsnachfolgerin der am 00.00.0000 geborenen und am 00.00.0000 verstorbenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.03.2017

Die Klägerin begehrt als Jugendhilfeträger von dem Beklagten als überörtlichem Sozialhilfeträger Erstattung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.03.2017

Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht eine höhere Erstattung von Kosten für ihr Tätigwerden im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.03.2017

Die Beteiligten streiten um die Gewährung höherer Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.03.2017

Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die Zeit von November 2014 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2017

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Entschädigung aus Anlass einer Berufskrankheit nach Nr. 4111 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2017 zitiert von 8

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährung von Straffungsoperationen im Bereich der Arme und Oberschenkel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.03.2017

Der Kläger begehrt die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Duisburg

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2017

Der am 00.00.1973 geborene Antragsteller ist syrischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.03.2017

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ab dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.03.2017

Mit Bescheid vom 21.03.2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.04.2016 hat der Beklagte die …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 16.03.2017

Die am 23.3.2016 beim Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen schriftlich erhobene Beschwerde der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.03.2017

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung der Berufskrankheiten (BK) Nr 1315 ("Erkrankungen durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2017

Der Beklagte wendet sich - nach Abtrennung des Zeitraums vom 01.09.2013 bis 30.06.2014 - mit seiner Berufung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2017

Der Antragstellerin steht für den Zeitraum vom 02.12.2016 bis zum 28.12.2016 zwar nicht gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.03.2017 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme von Kosten für eine schulische Nachmittagsbetreuung im Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2017

Der Kläger wendet sich gegen eine auf § 66 Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2017 zitiert von 1

Der am 00.00.1966 geborene Kläger wendet sich gegen die Rückforderung einer Überzahlung in Höhe von 53.254,30 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.03.2017

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2017

Die Antragstellerinnen begehren die Zahlungen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2017 zitiert von 6

Streitig ist die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.03.2017

Die Antragstellerinnen begehren die Zahlung existenzsichernder Leistungen nach dem SGB II, hilfsweise nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2017 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers, in dessen Namen die Beschwerdeführerin ebenfalls das Rechtsmittel …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 09.03.2017

Die Beteiligten streiten um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.03.2017

Der Kläger begehrt monatlich höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2017 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte mit einem Erstattungsanspruch in Höhe von 103.809,82 EUR gegen den Anspruch der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.03.2017

Durch Bescheid vom 24.05.2012 bewilligte der Beklagte der Klägerin vorläufig Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2017

Ob die zu 2) beigeladenen, in Q zur vertragszahnärztlichen Versorgung zugelassenen Zahnärzte verpflichtet …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.03.2017

Die statthaften und im Übrigen zulässigen Beschwerden sind nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2017

Der Beklagte begehrt die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Köln

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2017

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Aufhebungsbescheid vom 30.01.2017 zum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.03.2017

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.03.2017

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.03.2017 zitiert von 4

Der 1958 geborene Kläger war seit Januar 2013 in seinem Beruf als Baufacharbeiter im Tiefbau arbeitsunfähig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2017

Die Beteiligten streiten um höhere Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.03.2017

Im Ausgangsverfahren S 35 AS 4368/13 war den Klägern Prozesskostenhilfe unter Beiordnung des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 02.03.2017

Der am 00.00.1989 geborene Antragsteller befand sich seit Juli 2012 im geschlossenen Maßregelvollzug des LWL …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.03.2017

Im Ausgangsverfahren S 35 AS 3499/12 war den Klägern Prozesskostenhilfe unter Beiordnung des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen