OVG NRW März 2017 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017 zitiert von 29

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017 zitiert von 8

Die der erstinstanzlichen Entscheidung im Rahmen der nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Abwägung zugrunde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017 zitiert von 5

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017

Die der erstinstanzlichen Entscheidung im Rahmen der nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Abwägung zugrunde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017 zitiert von 3

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2017 zitiert von 23

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2017

Die 1977 geborene Klägerin steht als verbeamtete Konrektorin an einer Grundschule im Dienst des Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.03.2017 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Untersagung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2017 zitiert von 57

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2017

Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2017 zitiert von 9

Er ist zwar zulässig, insbesondere fristgerecht begründet worden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2017

Die Verfügung ist in dem angefochtenen Umfang summarischer Prüfung zufolge fehlerfrei

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.03.2017

Der am 19 in H. geborene Beklagte beendete seine im Jahre 1973 begonnene Schulausbildung 1985 mit dem Abitur

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.03.2017

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.03.2017

FFH-Gebietsschutz betreffend Lebensraumtypen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.03.2017 zitiert von 34

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2017 zitiert von 25

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2017 zitiert von 45

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2017

Der Senat entscheidet durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit einverstanden erklärt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2017

Der Antrag, mit dem die Antragsteller begehren, den Bebauungsplan Nr. der Antragsgegnerin für die Dauer des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2017 zitiert von 10

Ablehnung von Prozesskostenhilfe und Beschwerde gegen Inobhutnahme

Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzbedürfnis · Inobhutnahme · Verwaltungsverfahren · Beschwerde

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2017

Der Prozesskostenhilfeantrag hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2017

Der Kläger erstrebt die Zahlung eines Urlaubsgeldes für das Jahr 2007

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2017 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt unterhalb der X. , die von dem beklagten Wasserverband bewirtschaftet wird, eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.03.2017

Die Klägerin wendet sich gegen eine Grundgebühr in Höhe von 50,- €, welche die Beklagte für das …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.03.2017 zitiert von 12

Gebietsgewährleistungsanspruch bei unterschiedlichen Baugebieten

Baugebietsgrenze · Gebietsgewährleistungsanspruch · BauNVO · Interessenabwägung · Nachbarschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.03.2017 zitiert von 24

Zwar beanstandet der Antragsteller zutreffend, dass das Verwaltungsgericht seinen Anspruch auf rechtliches …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.03.2017 zitiert von 10

Einstellung des Berufungsverfahrens nach Rücknahme der Berufung

Berufungszulassung · Prozesskostenhilfe · Akteneinsicht · VwGO · Einstellung des Verfahrens

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.03.2017

Die Berufung wird zugelassen, weil das Zulassungsvorbringen zu ernstlichen Richtigkeitszweifeln mit noch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2017

Ablehnung der Prozesskostenhilfe für Berufungszulassung

Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Zulassungsgründe · VwGO · keine Erfolgsaussicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2017

Ablehnung der Prozesskostenhilfe für Berufungszulassung

Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Zulassungsgründe · VwGO · Handwerksrolle

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2017

Die allein erhobene Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2017

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2017 zitiert von 42

Dem Kläger ist für das erstinstanzliche Klageverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil er die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.03.2017

Zulassung der Berufung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs abgelehnt

rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Beweiskraft von Kopien · Verwaltungsverfahren · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2017 zitiert von 6

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2017 zitiert von 8

Die Antragstellerin ist ein Unternehmen mit Sitz in Malta, das staatliche Lotterien vermittelt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2017

Die Beschwerden haben in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.03.2017 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich gegen die in seinem Wohnort L. im nördlichen Teil der L1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 22.03.2017

Die Kläger begehren die Aufhebung von Betriebsregelungen für den nächtlichen Flugverkehr auf dem von der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2017 zitiert von 2

Gemäß § 146 Abs. 2 VwGO in der seit dem 1. Januar 2014 geltenden Fassung des Art. 12 Nr. 1 des Gesetzes zur …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 22.03.2017 zitiert von 2

Die Beschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2017 zitiert von 10

Die Antragstellerin ist ein Unternehmen mit Sitz in Malta, das staatliche Lotterien vermittelt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.03.2017 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.03.2017 zitiert von 16

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsanspruch (dazu I.) als auch einen Anordnungsgrund (dazu II.) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.03.2017 zitiert von 4

Zulassung der Berufung gegen Anliegerbeitragserhebung abgelehnt

Anliegerbeitrag · Beitragsverzicht · VwVfG NRW · Nichtigkeit · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2017 zitiert von 3

Die Antragsgegner haben entgegen § 152a Abs. 2 Satz 6 VwGO keine Umstände dargelegt, aus denen sich ergibt …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung verworfen

OVG NRW Urteil 21.03.2017 zitiert von 16

Der Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen