OVG NRW Februar 2017 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.02.2017 zitiert von 13

Berichtigt durch Beschluss vom 27. März 2017

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.02.2017 zitiert von 15

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2017

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2017 zitiert von 20

Vorläufiger Rechtsschutz bei verfassungswidrigem Dienstrecht

vorläufiger Rechtsschutz · Verfassungswidrigkeit · Dienstrecht · Art. 100 GG · Art. 19 Abs. 4 GG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2017 zitiert von 1

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2017 zitiert von 1

Der Prozesskostenhilfeantrag ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung, wie sich aus Nachstehendem ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2017 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis zu Recht den Anordnungsanspruch verneint

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2017 zitiert von 13

Die streitige Verfügung sei nach dem gegenwärtigen Sachstand offensichtlich rechtmäßig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.02.2017

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Verfahrensmangels zuzulassen (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2017

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2017

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2017

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2017 zitiert von 3

Die Berufung ist zunächst nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2017

Das Verwaltungsgericht hat die beantragte Prozesskostenhilfe für die Klage, mit der die Klägerin sich gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2017 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die von der Klägerin geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2017 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat sich nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO zu beschränken hat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2017 zitiert von 3

Der Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.02.2017 zitiert von 35

Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbscheids für die Errichtung eines Lebensmittel-Discountmarkts mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2017 zitiert von 2

Dem Kläger ist für das erstinstanzliche Klageverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen und die von ihm …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.02.2017 zitiert von 42

Die am 28. April 1990 in Kiew (Ukraine) geborene Klägerin hält sich seit April 2010 in der Bundesrepublik …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.02.2017 zitiert von 21

Die Klägerin wendet sich im vorliegenden Verfahren gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.02.2017 zitiert von 2

Der Kläger betreibt in L. eine Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.02.2017 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2017 zitiert von 14

Die Klägerin wendet sich im vorliegenden Verfahren gegen eine der Beigeladenen unter dem 18.4.2012 für ihren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2017 zitiert von 10

Der Senat ist zu einer Sachentscheidung befugt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2017 zitiert von 6

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2017 zitiert von 14

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2017

Aufgrund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten war das Verfahren analog § 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 21.02.2017 zitiert von 2

Der Senat ist zu einer Sachentscheidung befugt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2017

Der Senat ist zu einer Sachentscheidung befugt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2017 zitiert von 1

Der Senat ist zu einer Sachentscheidung befugt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2017

Der Senat ist zu einer Sachentscheidung befugt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2017

Der 48jährige Kläger ist sunnitischer Araber aus Aleppo

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 14. Senat Urteil 21.02.2017 LS

Will ein Prüfling von mehreren erbrachten Prüfungsleistungen zurücktreten, muss nicht nur der Rücktrittswille …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2017 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Der Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2017 zitiert von 23

Der Senat ist zu einer Sachentscheidung befugt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.02.2017

Der Beklagte wurde am 18. November 19xx in C. geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.02.2017

Der von den Klägern gerügte Verfahrensmangel der Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG, § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.02.2017

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.02.2017 zitiert von 30

Das Verwaltungsgericht hat, dem sinngemäßen Antrag des Antragstellers entsprechend, die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.02.2017 zitiert von 18

Die 1944 geborene Klägerin zu 1. und der 1937 geborene Kläger zu 2. sind seit dem Jahr 1968 verheiratet

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.02.2017 zitiert von 13

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2017 zitiert von 2

Aus dem Vortrag der Klägerin ergibt sich nicht, dass der Senat ihren Anspruch auf rechtliches Gehör in …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.02.2017 zitiert von 1

Der Kläger begehrt in einem Verfahren nach § 99 Abs. 2 VwGO die Feststellung der Rechtswidrigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.02.2017 zitiert von 17

Der 1955 in Z. /Baschkirien geborene Kläger ist nach der Einbürgerung deutscher Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.02.2017 zitiert von 4

Die Klägerin ist ein pharmazeutisches Unternehmen und Inhaberin der ihr jeweils unter dem 18. Juni 2012 vom …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.02.2017 zitiert von 21

Dem Antragsteller ist Prozesskostenhilfe für das Eilbeschwerdeverfahren zu bewilligen, weil die persönlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.02.2017

Die Klägerin betreibt einen genehmigten Pfandleihbetrieb

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.02.2017 zitiert von 19

Die Klägerin ist eine Gruppe im beklagten Rat der Stadt L.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.02.2017 zitiert von 3

Zulassungsantrag zur Berufung wegen Nichtbeförderung abgelehnt

Berufungsverfahren · Beförderungsanspruch · Beamtenrecht · Zulassungsgründe VwGO · Schadensersatz

Verwaltungsrecht