OVG NRW Januar 2017 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017 zitiert von 4

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanz-lichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2017

Der gegen den Heranziehungsbescheid der Beklagten vom 12. Juni 2015 in Gestalt ihres Widerspruchsbescheides …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2017 zitiert von 1

Die Antragstellerin, eine türkische Staatsangehörige mit deutscher Hochschulzugangsberechtigung, erstrebt die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017

Die ursprüngliche Klägerin befand sich seit dem 8. August 2009 in vollstationärer Pflege

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017

Die von der Antragstellerin angeführten (Beschwerde-)Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Es kann offen bleiben, ob der Antrag aus den von der Beigeladenen geltend gemachten Gründen unzulässig ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017 zitiert von 10

Soweit die Antragsteller ausdrücklich mit der Beschwerde das Ziel verfolgen, die aufschiebende Wirkung gegen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Der Antragsteller wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 1. August 2016 für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017 zitiert von 25

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017 zitiert von 16

Die Antragstellerin hat sowohl einen Anordnungsanspruch (dazu 1.) als auch einen Anordnungsgrund (dazu 2.) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.01.2017 zitiert von 11

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017 zitiert von 1

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Die Beschwerde ist unzulässig, weil der Antragsteller entgegen § 67 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017 zitiert von 11

Die Antragstellerin hat sowohl einen Anordnungsanspruch (dazu 1.) als auch einen Anordnungsgrund (dazu 2.) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Nachdem der Antragsteller die Beschwerde zurückgenommen hat, ist das Verfahren in entsprechender Anwendung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017 zitiert von 6

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2017 zitiert von 1

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2017 zitiert von 6

Die Berufung ist zunächst nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2017 zitiert von 4

Ist ein Urteil selbstständig tragend auf mehrere voneinander unabhängige Gründe gestützt, hat ein Antrag auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2017 zitiert von 5

Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2017 zitiert von 6

Die Klägerin stützt ihn auf alle Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2017 zitiert von 9

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2017

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2017 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2017

Die allein erhobene Verfahrensrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2017

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2017

Die Kläger machen geltend, das Verwaltungsgericht habe gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verstoßen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2017

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2017

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Urteil 23.01.2017 LS

Das Fehlen einer Erlaubnis für die Vermittlung von Sportwetten hindert einen Wettvermittler bis zu einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2017 zitiert von 5

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2017

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2017 zitiert von 17

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2017 zitiert von 3

Die maximale Geltungsdauer der Nebentätigkeitsgenehmigung vom 3. August 2011 – längstens bis zum 20. Juli …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2017 zitiert von 18

1) Der Dienstleistungsvertrag über die Vollversorgung von Flüchtlingen in Flüchtlingsdörfern zwischen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2017 zitiert von 4

Die diese Entscheidung tragenden Annahmen werden durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2017

Der allein geltend gemachte Verfahrensfehler der Verletzung rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2017

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Einleitung des Vereinfachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2017 zitiert von 6

A. Die zulässige Beschwerde des Antragstellers, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 19.01.2017 zitiert von 7

Der vom Kläger allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2017 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2017

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.01.2017 zitiert von 13

Der am 25. Februar 1949 geborene Kläger wurde von der Beklagten im Jahr 1984 als Postrat in das …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen