VG Düsseldorf Januar 2017 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 31.01.2017

Er ist statthaft, da die Anfechtungsklage gegen die vom Bundesamt ausgesprochene Abschiebungsandrohung gemäß …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2017 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt nachträglich die Baugenehmigung für eine bereits errichtete, 5,60 m breite, 3,50 m tiefe …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 30.01.2017

Der Hauptantrag ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2017 zitiert von 1

Aufnahme des von der Klägerin in N. betriebenen Krankenhauses mit einer geriatrischen Abteilung im Umfang von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2017

Die Kläger wenden sich mit ihrer Klage gegen einen Bauvorbescheid sowie eine Baugenehmigung für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks B. Straße 451 in N. und wendet sich mit seiner Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2017

Die Klägerin ist nach eigenem Vorbringen am 0. Juli 1950 im Irak geboren und irakische Staatsangehörige …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 26.01.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2017

Der Kläger ist nach eigenem Vorbringen am 00.00.1997 in H. /Afghanistan geboren und afghanischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 25.01.2017 zitiert von 2

Der Kläger wurde mit Wirkung vom 5. Oktober 2010 in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit übernommen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.01.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.01.2017 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Löschung von Daten, die die Beklagte in ihrer Datenbank „Ärztekammer Verwaltungs- und …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2017

Der am 0. Dezember 1966 geborene Kläger ist seit dem 25. August 2010 unbefristet als tarifangestellte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.01.2017

Der Antrag ist zulässig, insbesondere nach § 80 Abs. 5 S. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2017

Der Kläger wurde im Jahre 1986 geboren und ist nach eigenen Angaben syrischer Staats-und arabischer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2017 zitiert von 9

Die Klägerin begehrt eine weitgehend unbeschränkte Erlaubnis für Werbung für Lotterien im Internet und im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 23.01.2017

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.01.2017

Die Kläger sind Eltern eines am 00.00.2010 geborenen Kindes, welches seit dem 1. August 2013 eine vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 23.01.2017

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.01.2017

Unter dem 4. April 2014 verfasste die Beteiligte im Zuge der sogenannten Inklusion den Erlass „Eckpunkte für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 15. Kammer Urteil 18.01.2017

Die am 00.00.1978 in L. (Polen) geborene Klägerin ist polnische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.01.2017

Der Kläger wurde im Jahre 1987 geboren und ist nach eigenen Angaben syrischer Staats-und kurdischer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.01.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2017 zitiert von 1

Der am 00. September 1995 geborene Kläger war Kommissaranwärter im Beamtenverhältnis auf Widerruf

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe von Baugenehmigungsgebühren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 17.01.2017

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Nachbarklage gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kommt entgegen der in § …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2017 zitiert von 1

Der am 00. September 1995 geborene Kläger war Kommissaranwärter im Beamtenverhältnis auf Widerruf

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 17.01.2017

Der Beschluss vom 12. Januar 2017 wird hinsichtlich der Beschlussformel und der Textüberschrift nach der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2017

Der Kläger ist Einwohner der Stadt X. und nutzt dort zur Fortbewegung sein Fahrrad, u.a. den hier …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2017

Die Beteiligten streiten um die Höhe von Gebühren für die Bauüberwachung und Bauzustandsbesichtigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 17.01.2017

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.01.2017

Mit der Anhörungsrüge werden keine tatsächlichen Umstände dargelegt, aus denen sich ergeben könnte, dass das …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.01.2017

Der am 00. Januar 1990 in Aleppo geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger und arabischer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.01.2017

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die in Ziffer 5 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2017 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin der im Außenbereich befindlichen Grundstücke Gemarkung O. , Flur 0, Flurstücke …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 12.01.2017

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die in Ziffer 5 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.01.2017 zitiert von 20

Der Antrag ist zulässig, insbesondere statthaft, denn der angefochtene, die Beigeladene begünstigende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.01.2017 zitiert von 1

Die 1966 geborene Klägerin, die ihr Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2001/02 an der I. -I1. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.01.2017 zitiert von 2

Die Klägerin befasst sich mit dem Einsammeln gebrauchter Textilien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 11.01.2017 zitiert von 1

Mit Bescheid vom 13. November 2014 genehmigte der Antragsgegner dem Antragsteller die Errichtung und den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.01.2017

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.01.2017 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt wegen wesentlicher Ertragsminderungen einen Teilerlass der Grundsteuer des Jahres 2015 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 09.01.2017

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.01.2017 zitiert von 1

Unbeschadet etwaiger Bedenken gegen seine Zulässigkeit ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.01.2017

Er ist zulässig (I.) und begründet (II.)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.01.2017 zitiert von 4

Die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Rechtsverordnung kann als Vorfrage im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.01.2017

Der am 0. Januar 1995 in Kabul geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen