VG Düsseldorf März 2017 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2017

Der Antrag ist nach § 36 Abs. 3 Satz 1 Asylgesetz (AsylG)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.03.2017

Die Kläger sind syrische Staatsangehörige, arabischer Volkszugehörigkeit und islamischen Glaubens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.03.2017 zitiert von 2

Die Klägerin ist Mitglied des Rates der Stadt E. und gehört der Fraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER an …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 30.03.2017

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 30.03.2017

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus nachstehenden …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 30.03.2017 zitiert von 21

Die Klägerinnen sind Unternehmen mit Sitz in N. bzw. L. und Mitglied bei der Beklagten Industrie- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 30.03.2017 zitiert von 2

Die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Rechtsverordnung kann als Vorfrage im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.03.2017 zitiert von 1

Die am 00.00.1983 geborene Klägerin ist ungarische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 29.03.2017

Er ist zulässig aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.03.2017

Die Zuständigkeit der Einzelrichterin für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Beschluss 28.03.2017 zitiert von 3

VG Düsseldorf – 3 L 1443/15

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.03.2017

Die Kläger wehren sich gegen die Heranziehung zu den Kosten einer stationären Jugendhilfemaßnahme für die am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.03.2017

Der Kläger stellte das Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen X-XX 0000 am 7. April 2016 in X. auf der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 27.03.2017

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Teilen einer Ordnungsverfügung

Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt · Sofortvollzug · Interessenabwägung · VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.03.2017

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Anfechtung der Wahl des Beteiligten zu 1. bei den E. T. im Mai …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.03.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2017

Anspruch auf Kinderanteil im Familienzuschlag für nichteheliches Kind

Familienzuschlag · Kindergeld · Beamtenrecht · Mitteilungspflicht · Aufnahme des Kindes

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 23.03.2017

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben am 00. Juli 1995 in Senafe (Eritrea) geboren und eritreische …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.03.2017 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt einen pharmazeutischen Großhandel, für die ihr die Bezirksregierung E. eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 22.03.2017

Der Kläger ist nach eigenem Vorbringen am 00. Oktober 1993 in Dohuk/Irak geboren und irakischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 22.03.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 22.03.2017

Der Kläger ist nach eigenem Vorbringen am 00. Februar 1987 irakischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 21.03.2017

Auf dem Betriebsgelände der Klägerin befand sich eine Anhäufung in Form eines Abfalllagerungsplatzes in einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 21.03.2017

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.03.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.03.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.03.2017 zitiert von 1

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch ist als Anordnungsbegehren gemäß § 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 1 VwGO zwar …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.03.2017

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch ist gemäß den §§ 123 Abs. 5, Abs. 1 S. 2 VwGO als Antrag auf Erlass einer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.03.2017

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Gerichtsbescheid 17.03.2017

A. Das Gericht konnte gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - durch Gerichtsbescheid …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 17.03.2017

Eine einstweilige Anordnung kann nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.03.2017

Der am 00.00.1929 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter des Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.03.2017

Die Klägerin zu 1. ist nach eigenen Angaben am 00. Januar 1993 in Berakit bei Senafe (Eritrea) geboren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.03.2017

Die Kläger sind seit dem 19. Oktober 2013 Mieter der Campingparzelle Nr. 000 auf dem Campingplatz C. „Zur S. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.03.2017

Die im Jahr 1986 geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige persischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 13.03.2017

Rechtmäßigkeit eines Vorausleistungsbescheides in Bezug auf künftige Straßenausbaubeiträge für den Ausbau der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 10.03.2017

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.03.2017

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.03.2017

Der am 00.00.1969 in Seoul geborene Kläger ist koreanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.03.2017

Der am 00.00.1989 in B. geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger und kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.03.2017

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.03.2017

Der am 00.00.1965 geborene Kläger ist Leiter des Prüfamtes für T. in S.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.03.2017

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.03.2017

Der Kläger wurde nach eigenen Angaben am 00.00.1967 geboren und ist ghanaischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.03.2017

Der am 00.00.1959 in S. , jetzt N. , geborene Beklagte ist geschieden und Vater zweier erwachsener Kinder

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 06.03.2017

Der am 00.00.1994 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger und arabischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.03.2017 zitiert von 4

Für die Entscheidung über die Erinnerung, mit der die Antragstellerin den Kostenfestsetzungsbeschluss vom 25. …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.03.2017 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.03.2017

Der am 00.00.1990 in Q. L. geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.03.2017

Die Klägerin betreibt einen vollsortierten pharmazeutischen Großhandel, u.a. mit einer Betriebsstätte in E. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen