LSG NRW Oktober 2017 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.10.2017

Die Berufung ist gemäß § 144 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zuzulassen, wenn die Rechtssache …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2017

Die Klägerin begehrt die Neufestsetzung einer großen Witwenrente ab dem 01.01.2011 ohne Anrechnung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2017

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 SGG

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.10.2017 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit eines Betriebsprüfungsbescheides der Beklagten, mit dem diese für den Zeitraum vom 1.12.2006 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.10.2017

Die zulässigen, insbesondere fristgerecht am 07.09.2017 eingelegten Beschwerden der Antragstellerin gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.10.2017

Sofortige Vollziehbarkeit einer Honorarrückforderung von 437.666,45 EUR infolge einer Plausibilitätsprüfung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2017

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.10.2017

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung im Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2017

Die Beschwerdeführerin ist Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.10.2017

Der Kläger begehrt die Förderung eines Existenzgründungsvorhabens in Höhe von 15.000,00 Euro als Zuschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2017 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine Versagung von Leistungen für die Zeit von März 2013 bis Juni 2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.10.2017

Der Beschwerdeführer ist Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.10.2017

Die Antragstellerin begehrt die Rückabwicklung von Vollstreckungsmaßnahmen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2017

Der Kläger begehrt eine abschlagsfreie Rente ab Vollendung des 62. Lebensjahres oder jedenfalls eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2017

Die Beteiligen streiten um die Rücknahme und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2017

Eine nachträgliche Korrektur der Honorarabrechnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.10.2017

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für die Quartale IV/2011-IV/2013

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.10.2017

Streitig ist, ob der Kläger am 09.04.2013 einen Arbeitsunfall nach dem Siebten Buch des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2017

Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2017

Vollstreckungsaussetzung bei Berufung gegen Versorgungsbescheid

Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsgesetz · Berufung · aufschiebende Wirkung · Leistungsklage

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.10.2017

Streit um Heizkosten für Elektroradiator

Beschwerdewert · Berufungszulassung · Sozialgerichtsgesetz · Heizkostenübernahme · Unzulässigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 16.10.2017 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Versagungsbescheides betreffend die Gewährung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.10.2017

Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen und Drittschuldnererklärung

Zustellungspflicht · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss · Drittschuldnererklärung · § 840 ZPO · Formmangel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.10.2017

Der Kläger begehrt die Übernahme von Kosten der Unterkunft und Heizung i.H.v. 480,00 EUR für die Monate Mai …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.10.2017

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.10.2017 zitiert von 20

Der Kläger begehrt Leistungen nach § 22 SGB II für Kosten der Unterkunft und Heizung i.H.v. insgesamt 480,00 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.10.2017

Im Streit steht die mit Bescheid vom 15.11.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.02.2012 durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.10.2017

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob sich die bei dem Kläger anerkannte Berufskrankheit (BK) nach Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.10.2017

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren über die vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2017

Streitig ist, in welcher Höhe Kosten eines Widerspruchsverfahrens zu erstatten sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.10.2017

Streitig ist die Versorgung des Sohnes des Klägers mit einem Sitzschalen-Untergestell und einem Sitzsystem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.10.2017 zitiert von 1

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.10.2017

Die Klägerin begehrt noch Verletztenrente nach dem am 00.00.2015 verstorbenen Versicherten I (Versicherter) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.10.2017 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Wege des Überprüfungsverfahrens über die Verpflichtung der Beklagten, einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen