LSG NRW November 2017 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.11.2017

Streitig ist die Abgabepflicht der Klägerin nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2017 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist im Wesentlichen streitig, ob die Beklagte berechtigt war, die Zahlung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 1

Ausstellung von quartalsbezogenen Berechtigungsscheinen anstelle von Einzelfallnachweisen für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 4

Streitig ist, ob die Klägerin zu Lasten der Beklagten eine Brustverkleinerungsoperation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich unter anderem gegen die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2017 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Sozialdaten, die Zahlung einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.11.2017

Die Antragstellerin (Ast) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes rückwirkend ab dem 13.08.2014 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2017

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Klägerin seit September 2011 als Publizistin nach dem KSVG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2017

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Rechtsstreit durch Klagerücknahmefiktion beendet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2017

Die Klägerin begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.11.2017

Die Beteiligten streiten um die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners und der Beigeladenen, die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.11.2017

Streitig ist noch die Rückforderung von Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII i.H.v. 5.344,32 EUR …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Anschaffungskosten eines sogenannten Assistenzhundes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2017

Der Kläger bezieht vom Beklagten laufend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.11.2017

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Übernahme der Kosten für Bifokalgläser

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2017

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutz um die Rechtmäßigkeit der Herabsetzung des Fallwertes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.11.2017

Im zugrundeliegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Folgen des Arbeitsunfalls vom 20.8.2009 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.11.2017

Die Antragsteller zu 1), 2), 4) und 5) (im Folgenden auch Beschwerdeführer) begehren im einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.11.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalles gemäß (§ 8 Abs.1 Sozialgesetzbuch Siebtes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.11.2017

Streitig ist die Kostenübernahme für ein Rollstuhlfahrrad mit Elektroantrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2017

Strittig ist die Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme wegen nicht nachgewiesener Fortbildungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2017

Streitig ist die Höhe der Zuweisungen für Krankengeld aus dem Gesundheitsfonds (GF) an die Klägerin im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2017 zitiert von 1

Streitig ist noch die Versicherungspflicht des Klägers in der Arbeitslosenversicherung im Rahmen einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.11.2017

Streitig ist die Zurückweisung des Klägers als Verfahrensbevollmächtigter im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2017

Im Streit steht die Weitergewährung von Halbwaisenrente nach der Mutter des Klägers (nachfolgend: Versicherte)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.11.2017

Im Rahmen eines wiederholten Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) begehrt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen