LSG NRW Februar 2018 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 28.02.2018

Ob bei dem Kläger eine Bursitis trochanterica und deren Besiedlung mit Staphylococcus aureus sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2018

Mit dem angefochtenen Beschluss vom 28.11.2016 hat das Sozialgericht (SG) den Antrag der Antragstellerin auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2018

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.02.2018 zitiert von 4

Streitig ist die Höhe des durch das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 20.3.2017 festgesetzten Streitwerts

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.02.2018

Eine Erstattungsforderung gegen die Klägerin zu 1) i.H.v. 7.828,01 Euro sowie über eine Erstattungsforderung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.02.2018

Das Sozialgericht (SG) Düsseldorf hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im angefochtenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2018

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2018 zitiert von 2

Höhe der den Klägern von Januar 2013 bis Oktober 2014 zustehenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2018 zitiert von 4

Streitig ist ein im Rahmen der Widerklage geltend gemachter Erstattungsanspruch der Beklagten i.H.v. 4.520,93 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.02.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Aufhebung bewilligter Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.02.2018 zitiert von 6

Der Kläger begehrt im Berufungsverfahren noch die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.02.2018

Gemäß § 144 Abs. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in einem Urteil des Sozialgerichts, wenn der Wert …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.02.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Berücksichtigung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2018

Einen Erstattungsanspruch der Klägerin gegenüber der Beklagten wegen Erbringung von Leistungen aufgrund …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.02.2018

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer aufsichtsrechtlichen Maßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.02.2018

Der Antragsteller begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes Leistungen nach dem AsylbLG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.02.2018 zitiert von 1

Die Statthaftigkeit der Beschwerde richtet sich nach § 172 Abs. 3 Nr. 2 b) SGG

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 19.02.2018

Die am 00.00.1997 geborene Klägerin bezog in der Vergangenheit an einem anderen Ort in einem gemeinsamen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2018

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung von Kindererziehungszeiten in einem Vormerkungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2018

Die Antragstellerinnen begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.02.2018

Die Beteiligten streiten darum, ob der Antragstellerin zu 1) eine Genehmigung zur Beschäftigung einer …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.02.2018

Mit seiner im Schreiben vom 15.01.2018 erhobenen Erinnerung wendet sich der Erinnerungsführer gegen die …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2018

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für seine Klage gegen die Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2018

Erstattung eines "Eigenanteils" in Höhe von 255 EUR für die Beschaffung eines Therapiesesseldreirades (ggf. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.02.2018

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten, die ihr für eine ambulante Liposuktion entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2018 zitiert von 3

Der Kläger begehrt den Erlass, hilfsweise die Niederschlagung der Forderung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2018 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2018

Die Antragsteller haben einen Anordnungsgrund hinsichtlich der Übernahme der Kosten der Unterkunft und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2018 zitiert von 13

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2018 zitiert von 10

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2018

Die Beteiligten streiten um die Zahlung vorläufiger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.02.2018 zitiert von 3

Gewährung von Krankengeld für den Zeitraum vom 25.03.2015 bis zum 13.04.2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.02.2018

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Rechtsstreit durch Rücknahmefiktion beendet ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.02.2018

Streitig ist die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 05. bis zum 19.08.2015 i.H.v. 601,02 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen